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Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Weg/Lachweg Vortrag des Magistrats vom 14.08.1995, M 120

Vorlagentyp: OA
12 SitzungenAbgelehnt
Vorlage
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Inhalt

Anregung vom 20.02.1997, OA 2254

entstanden aus Vorlage: OF 1587/9 vom 17.02.1997

Betreff:

Beseitigung des schienengleichen Bahnübergangs Berkersheimer Weg/Lachweg Vortrag des Magistrats vom 14.08.1995, M 120

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Vorlage M 120/95 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Der Magistrat wird beauftragt, eine neue Vorlage zu erstellen, wenn die Ergebnisse des in der Anregung OA 1726 geforderten Verkehrversuchs vorliegen. Dabei ist zu berücksichtigen, wie sich die Verkehrsströme nach Einrichtung einer

Linksabbiegemöglichkeit am Weißen Stein verändern werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 14.08.1995, M 120 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 28.02.2001 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Verkehrsausschuss Versandpaket: 25.02.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 1997 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anregung ein. In 12 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten. Zuletzt wurde sie am 14.12.2000 im Stadtverordnetenversammlung abgelehnt.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf12 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 1 · 13.05.1997
TO II, TOP 36
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur parlamentarischen Sommerpause zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 5 · 16.09.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO II, TOP 47
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 07.10.1997
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 14.10.1997
TO II, TOP 40
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis Wiederaufruf zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 39 · 06.11.2000
TO I, TOP 9
Beraten
nicht auf TO 1. Die Entscheidung über die Vorlage M 120 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 2. Die Entscheidung über die Vorlage NR 609 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 3. Die Entscheidung über die Vorlage OA 1667 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert. 4. Die Entscheidung über die Vorlage OA 2254 wird auf den Verkehrsausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 37 · 07.11.2000
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 38 · 14.11.2000
TO II, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 120 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 609 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 1667 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2254 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 38 · 05.12.2000
TO I, TOP 19
Abgelehnt
Punkt 4: Die Vorlage OA 2254 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 609 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OA 1667 wird abgelehnt. 4. Die Vorlage OA 2254 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
REP
Ablehnung:
SPDREP
Sonstige:
Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. CDU gegen SPD und F.D.P. (= Erledigung durch M 120) und REP (= Annahme); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) zu 4. 1. Absatz: CDU und REP gegen SPD und F.D.P. (= Erledigung durch M 120); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) 2. Absatz: CDU (= Vereinfachtes Verfahren), SPD und F.D.P. (= Erledigung durch M 120) und REP (= Ablehnung); GRÜNE (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Der Vorsitzende stellt fest, das der 2. Absatz der Vorlage OA 2254 nicht die erforderliche Mehrheit erreicht hat und somit abgelehnt ist.

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 12.12.2000
TO I, TOP 39
Abgelehnt
Punkt 4: a) Der erste Absatz der Vorlage OA 2254 wird abgelehnt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 2254 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 609 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OA 1667 wird abgelehnt. 4. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 2254 wird abgelehnt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 2254 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. CDU und F.D.P. gegen SPD (= Erledigung durch M 120), GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Erledigung durch M 120) und GRÜNE (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Erledigung durch M 120), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 14.12.2000
TO II, TOP 23
Abgelehnt
Punkt 4: a) Der erste Absatz der Vorlage OA 2254 wird abgelehnt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 2254 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 120 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage NR 609 wird für erledigt erklärt. 3. Die Vorlage OA 1667 wird abgelehnt. 4. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 2254 wird abgelehnt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 2254 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4 / a)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
zu 4 / b)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu 3. CDU und F.D.P. gegen SPD (= Erledigung durch M 120), GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme) zu 4. a) CDU, REP und F.D.P. gegen SPD (= Erledigung durch M 120) und GRÜNE (= Annahme) b) CDU und GRÜNE gegen SPD (= Erledigung durch M 120), REP (= Ablehnung) und F.D.P. (= Prüfung und Berichterstattung)

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