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Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße hier: die Möglichkeiten, zu Fuß hinüber zu kommen Bericht des Magistrats vom 10.01.1997, B 8

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Die bisherigen Berichte und Stellungnahmen des Magistrats gehen nur unzureichend auf die Fragen ein, die der Ortsbeirat 9 zu der Überquerbarkeit der Eschersheimer Landstraße für Fußgängerinnen und Fußgänger gestellt hatte. Wie in der Anregung OA 1354 ausgeführt wurde, hat diese Frage für den Ortsbeirat Vorrang. Die Stadtverordnetenversammlung hat dem mit § 4598 vom 06.07.1995 zugestimmt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.1997, B 8 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 17.12.1997
  2. Stellungnahme vom 04.02.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 25.02.1997 Beratungsergebnisse:
  3. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 05.05.1997, TO I, TOP 38 Beschluß: Nicht auf TO
  4. Die Beratung der Vorlage B 8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 2253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  6. Einstimmige Annahme zu
  7. Einstimmige Annahme
  8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.05.1997, TO I, TOP 8 .2 Beschluß: Nicht auf TO
  9. Die Beratung der Vorlage B 8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  10. Die Beratung der Vorlage OA 2253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. Einstimmige Annahme
  13. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 09.06.1997, TO I, TOP 34 Beschluß: Nicht auf TO
  14. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 8 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  15. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 2253 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  16. Einstimmige Annahme zu
  17. Einstimmige Annahme
  18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 10.06.1997, TO I, TOP 6 .2 Beschluß: Nicht auf TO
  19. Die Beratung der Vorlage B 8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  20. Die Beratung der Vorlage OA 2253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  21. Einstimmige Annahme zu
  22. Einstimmige Annahme
  23. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.07.1997, TO I, TOP 5 .2 Nachdem zu der Vorlage B 8 keine Abstimmungsmehrheit gemäß § 54 HGO zustande gekommen ist, ergeht folgender Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  24. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 8 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert.
  25. Die Vorlage OA 2253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  26. Einstimmige Annahme zu
  27. SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP. CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
  28. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 15.07.1997, TO I, TOP 20 .2 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  29. Die Beratung der Vorlage B 8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  30. Die Beratung der Vorlage OA 2253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  31. Einstimmige Annahme zu
  32. Einstimmige Annahme
  33. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.07.1997, TO II, TOP 2 .2 Beschluß:
  34. Die Beratung der Vorlage NR 1 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  35. Die Beratung der Vorlage NR 6 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage B 8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  37. Die Beratung der Vorlage OA 2253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  38. Die Beratung der Vorlage OA 29 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  39. Einstimmige Annahme zu
  40. Einstimmige Annahme zu
  41. Einstimmige Annahme zu
  42. Einstimmige Annahme zu
  43. Einstimmige Annahme
  44. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.09.1997, TO I, TOP 4 .2 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  45. Die Vorlage B 8 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  46. Die Vorlage OA 2253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  47. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis) und F.D.P. (= Zurückweisung) zu
  48. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)
  49. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.09.1997, TO II, TOP 3 .2 Beschluß:
  50. Die Vorlage B 8 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  51. Die Vorlage OA 2253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  52. Der Vorlage OA 29 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
  53. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis) und F.D.P. (= Zurückweisung) zu
  54. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  55. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 521,
  56. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.07.1997 § 733,
  57. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 25.09.1997 Aktenzeichen: 813-03

Inhalt

OBR-Anregung vom 20.02.1997, OA 2253 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.02.1997, OF 1590 /9

Betreff: Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße hier: die Möglichkeiten, zu Fuß hinüber zu kommen Bericht des Magistrats vom 10.01.1997, B 8 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, noch zu folgenden Fragen zu berichten:

  1. Welche maximalen Überquerungszeiten ergeben sich nach dem Umbau der Haltestellen voraussichtlich an den einzelnen Überwegen zu den verschiedenen Tageszeiten in den beiden Richtungen? (Mit "maximalen Überquerungszeiten" ist gemeint die maximale Wartezeit am Fahrbahnrand bis zum ersten Grün, plus der Zeit für die eigentliche Überquerung, die möglicherweise weitere Wartezeiten einschließt.)
  2. In der Vorlage B 522 begründet der Magistrat Mehraufwendungen für die Signalsteuerung unter anderem so: "Eine solche Investition wird auch die Leistungsfähigkeit der Eschersheimer Landstraße für den Individualverkehr soweit verbessern, daß die durch die neuen Haltestellen befürchteten Leistungsverluste wieder ausgeglichen werden." - Ist in dem Begriff "Individualverkehr" hier auch der Verkehr zu Fuß mit umfaßt? - Wenn nein: Könnten die zu Frage eins mitgeteilten Ergebnisse verbessert werden, wenn die Möglichkeiten, die sich aus einer modernen Signalsteuerungstechnik ergeben, stärker zugunsten des nichtmotorisierten Individualverkehrs eingesetzt würden?
  3. Ist sichergestellt, daß alle bisher im Ortsbezirk 9 für Fußgänger vorhandenen Querungsmöglichkeiten erhalten bleiben?
  4. Erscheint unter den veränderten Bedingungen ein zusätzlicher Überweg im Verlauf des Grünzuges Sinaipark - Jean-Paul-Straße unter dem Gesichtspunkt der Sicherheit vertretbar? Der Magistrat wird beauftragt, 5. dem Ortsbeirat die Ergebnisse der in Ziffer 4 des Berichtes genannten Verkehrszählungen zur Verfügung zu stellen. Begründung: Die bisherigen Berichte und Stellungnahmen des Magistrats gehen nur unzureichend auf die Fragen ein, die der Ortsbeirat 9 zu der Überquerbarkeit der Eschersheimer Landstraße für Fußgängerinnen und Fußgänger gestellt hatte. Wie in der Anregung OA 1354 ausgeführt wurde, hat diese Frage für den Ortsbeirat Vorrang. Die Stadtverordnetenversammlung hat dem mit § 4598 vom 06.07.1995 zugestimmt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 10.01.1997, B 8 Stellungnahme(n) des Magistrats:
  5. Stellungnahme vom 17.12.1997
  6. Stellungnahme vom 04.02.1999 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 25.02.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 1997BB 8Haltestellen in der Eschersheimer LandstraßeMagistratsbericht
  2. 20. Februar 1997Sie sind hier
    OAOA 2253Haltestellen in der Eschersheimer Landstraße hier: die Möglichkeiten, zu Fuß hinüber zu kommen Bericht des Magistrats vom 10.01.1997, B 8
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf9 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 1 · 05.05.1997
TO I, TOP 38
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 06.05.1997
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 2 · 09.06.1997
TO I, TOP 34
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 10.06.1997
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 4 · 08.07.1997
TO I, TOP 5
Erledigt
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage B 8 wird auf den Haupt- und Finanzausschuß delegiert. 2. Die Vorlage OA 2253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Sonstige:
SPD (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)Grüne (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)REP (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)CDU (Votum im Haupt- und Finanzausschuß)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. SPD, GRÜNE, F.D.P. und REP. CDU (= Votum im Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 15.07.1997
TO I, TOP 20
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 8 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2253 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 4 · 17.07.1997
TO II, TOP 2
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
Alle
zu 5)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. Einstimmige Annahme zu 5. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 4 · 23.09.1997
TO I, TOP 4
Erledigt
1. Die Vorlage B 8 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 2253 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis) und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 5 · 25.09.1997
TO II, TOP 3
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis) und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Kenntnis) und F.D.P. (= Zurückweisung) zu 2. SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen CDU und REP (= Annahme) zu 3. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung)

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