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Boehle-Park in der Darmstädter Landstraße

Vorlagentyp: OA
90 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Neues zu Darmstädter Landstraße per E-Mail

Begründung

Eine wunderschöne Parkanlage im Süden Sachsenhausens gelegen ist seit Jahren für den Publikumsverkehr geschlossen. Dieser Park wurde gerne von älteren Bürgern als Naherholungsgebiet aufgesucht, weil er mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar ist. Bewohner der Altenwohnanlage „Phönix“ in der Darmstädter Landstraße beklagen, dass der Park seit längerem geschlossen ist. Es ist nicht einzusehen, dass eine stadtnahe Erholungseinrichtung dem Bürger vorenthalten wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 24.07.2006, B 317 Bericht des Magistrats vom 23.03.2007, B 177 Bericht des Magistrats vom 24.08.2007, B 606 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 18.01.2006 Beratungsergebnisse: 49. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 09.02.2006, TO I, TOP 34 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2006, TO II, TOP 103 Beschluss: Der Vorlage OA 2222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 10977, 52. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2006 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 13.01.2006, OA 2222

entstanden aus Vorlage: OF 914/5 vom 05.12.2005

Betreff:

Boehle-Park in der Darmstädter Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, dafür zu sorgen, dass der Boehle-Park wieder für Besucher geöffnet wird.

Begründung:

Eine wunderschöne Parkanlage im Süden Sachsenhausens gelegen ist seit Jahren für den Publikumsverkehr geschlossen. Dieser Park wurde gerne von älteren Bürgern als Naherholungsgebiet aufgesucht, weil er mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar ist. Bewohner der Altenwohnanlage "Phönix“ in der Darmstädter Landstraße beklagen, dass der Park seit längerem geschlossen ist.

Es ist nicht einzusehen, dass eine stadtnahe Erholungseinrichtung dem Bürger vorenthalten wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2005OFOF 914/5Böhlepark in der Darmstädter Landstraße (Sachsenhäuser Warte)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 13. Januar 2006Sie sind hier
    OAOA 2222Boehle-Park in der Darmstädter Landstraße
    Anregung
  3. 24. Juli 2006BB 317Boehle-Park in der Darmstädter LandstraßeMagistratsbericht
  4. 23. März 2007BB 177Boehlepark in der Darmstädter LandstraßeMagistratsbericht
  5. 24. August 2007Antwort des Magistrats · nach 90 WochenBB 606Boehlepark in der Darmstädter LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 49 · 09.02.2006
TO I, TOP 34
Angenommen
Der Vorlage OA 2222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und FAG gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 103
Angenommen
Der Vorlage OA 2222 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

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