Wendebereich in der unteren Fahrgasse ist oft blockiert von parkenden Fahrzeugen und ortsfremden Bussen
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Bethmannstraße — 6 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 08.11.2026.
- Ehrenpreis des Ortsbeirats 1 – 202608.11.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Braubachstraße: Besser ohne Stau und entlasteter Straßenbahn27.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Buchgasse wieder sicher und barrierefrei passierbar machen19.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Bethmannstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 03.12.1996, OA 2188 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.11.1996, OF 751 /1
Betreff: Wendebereich in der unteren Fahrgasse ist oft blockiert von parkenden Fahrzeugen und ortsfremden Bussen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, daß a) verbotswidrig parkende Fahrzeuge im Wendebereich der unteren Fahrgase häufiger abgeschleppt werden und dieser Bereich besser als bisher kontrolliert wird. b) durch größere Hinweisschilder, schon in der Bethmannstraße, ortsfremde Busfahrer von der mangelnden Ausfahrtmöglichkeit in Richtung Osten informiert werden oder durch die Wegnahme der Insel an der Ecke Braubachstraße/Fahrgasse eine Ausfahrtmöglichkeit nach Osten geschaffen wird. Alternativ wäre auch denkbar, daß die Einbahnstraßenregelung in der Domstraße aufgehoben würde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. Dezember 1996Sie sind hierOAOA 2188Wendebereich in der unteren Fahrgasse ist oft blockiert von parkenden Fahrzeugen und ortsfremden BussenAnregung
- 4. August 1997Antwort des Magistrats · nach 35 WochenBB 491Wendebereich in der unteren Fahrgasse ist oft blockiert von parkenden Fahrzeugen und ortsfremden BussenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren)