Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Taktverdichtung der Buslinie 34 am Abend Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754

Vorlagentyp: OA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

E-Mail-Abo einrichten

Begründung

Im Bericht B 754 teilt der Magistrat in Teil B Punkt II auf Seite 9 mit, dass er den Beschluss OA 1835 nicht auszuführen gedenkt. Jeder, der schon einmal nachts bis zu 30 Minuten auf den 34er Bus warten musste, wird sich über diese Mitteilung ärgern. Der 30-Minuten-Takt auf dieser wichtigen tangentialen Stadtteilverbindung ist benutzerfeindlich und passt auch nicht zu den Taktzeiten der meisten übrigen öffentlichen Verkehrsmittel. Zur Begründung des Magistrats ist anzumerken: 1.) Der Magistrat schreibt: Den Mehrkosten „stehen jedoch keine nennenswerten zusätzlichen Einnahmen gegenüber, weil viele Nutzer in der SVZ bereits über eine Zeitkarte verfügen und damit keine Neueinnahmen generieren.“ Dies trifft natürlich auf alle Verbesserungen im Angebot zu und wird deshalb auch mehrmals im B 754 wiederholt. Mit diesem Totschlagsargument kann man alles abbügeln, man könnte damit sogar begründen, das ÖPNV-Angebot einzuschränken - das Defizit würde geringer, da die Bürger trotzdem ihre Monatskarten für die Fahrt zu Arbeit, Schule und Uni kaufen müssen. Nach Ansicht des Magistrats sollen wohl die Leute abends lieber mit dem Auto fahren - trotz aller Lippenbekenntnisse zur Veränderung des „modal split“ zugunsten des ÖPNV! 2.) Der Magistrat behauptet, dass sich die Übergänge zur S-Bahn am Bahnhof Rödelheim verschlechtern würden, da die S-Bahn auch einen 30-Minuten-Rhythmus hat. Nun fahren aber in Rödelheim 3 S-Bahn-Linien (was Richtung City eine Wartezeit von maximal 15 Minuten bedeutet), sodass heute schon nur ein Teil der Übergänge in einer akzeptablen Wartezeit möglich ist (sofern der Fahrplan eingehalten wird). Einige Übergänge sind nur mit inakzeptabel langen Wartezeiten von bis zu 28 Minuten (Übergang von der S 5 aus der Stadt zum Bus) möglich. Durch eine Verkürzung des Bustaktes auf 20 Minuten würden sich die Übergangszeiten von der Bahn zum Bus generell verbessern und nur bei einigen wenigen Relationen vom Bus in den Vordertaunus kann sich eine Verschlechterung ergeben. Außerdem gibt es weitere Umsteigebeziehungen am Bahnhof Rödelheim: Der Bus 60 fährt abends bereits alle 20 Minuten, nur der Bus 55 hat auch einen 30-Minuten Takt, was eigentlich auch geändert werden müsste. Im Übrigen gibt es nicht nur den Bahnhof Rödelheim, sondern auch die Übergänge zu den vielen U-Bahn-Linien, die der 34er auf seinem langen Weg kreuzt, würden sich verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2006, ST 593 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Frauenausschuss Versandpaket: 07.12.2005 Beratungsergebnisse: 47. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.01.2006, TO I, TOP 19 Beschluss: nicht auf TO

  1. Die Beratung der Vorlage B 754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  2. Die Beratung der Vorlage NR 2187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  3. Die Beratung der Vorlage OA 2177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  4. Die Beratung der Vorlage OA 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  5. Die Beratung der Vorlage OA 2196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  8. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  9. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  10. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
  11. Sitzung des Frauenausschusses am 23.01.2006, TO I, TOP 6 Beschluss: nicht auf TO
  12. Die Beratung der Vorlage B 754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  13. Die Beratung der Vorlage NR 2187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  14. Die Beratung der Vorlage NR 2201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  15. Die Beratung der Vorlage OA 2177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage OA 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  17. Die Beratung der Vorlage OA 2196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  18. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  19. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  20. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  21. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  22. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  23. CDU, SPD, GRÜNE und FDP
  24. Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.02.2006, TO I, TOP 12 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  25. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  26. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird.
  27. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  28. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  29. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  30. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  31. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  32. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
  33. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu
  34. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  35. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu
  36. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme)
  37. Sitzung des Frauenausschusses am 20.02.2006, TO I, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  38. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2187 wird abgelehnt.
    • b)Den Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 2187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2201 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  39. Die Vorlage OA 2177 wird abgelehnt.
  40. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  41. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  42. SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2.
    • a)CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3.
    • a)CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme)
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  43. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) GRÜNE (= Annahme) zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  45. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit der Maßgabe, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch das Wort "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird, NR 2201, OA 2177 und OA 2196 = Annahme, OA 2181 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung)
  46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 21.02.2006, TO I, TOP 55 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  47. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  48. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird.
  49. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  50. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  51. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  52. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  53. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
  54. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  55. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  56. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu
  57. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
  58. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit Zusatz, NR 2201 = Ziffer
  59. Annahme, Ziffer
  60. Ablehnung, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, NR 2201, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) BFF (B 754 = Kenntnis, NR 2187 und OA 2177 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 und NR 2201 = Annahme, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren)
  61. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23.02.2006, TO II, TOP 75 Beschluss:
  62. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen.
  63. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird.
  64. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  65. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  66. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  67. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  68. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis) zu
  69. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu
  70. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) zu
  71. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) zu
  72. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu
  73. CDU, SPD, FDP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10950,
  74. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 23.02.2006 Aktenzeichen: 61 11

Inhalt

Anregung vom 29.11.2005, OA 2181

entstanden aus Vorlage: OF 736/7 vom 14.11.2005

Betreff:

Taktverdichtung der Buslinie 34 am Abend Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754

Vorgang:

OA 1835 OBR 7

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird erneut beauftragt, den Takt der Buslinie 34 in der Schwachverkehrszeit von 30 auf 20 Minuten zu verkürzen.

Begründung:

Im Bericht B 754 teilt der Magistrat in Teil B Punkt II auf Seite 9 mit, dass er den Beschluss OA 1835 nicht auszuführen gedenkt. Jeder, der schon einmal nachts bis zu 30 Minuten auf den 34er Bus warten musste, wird sich über diese Mitteilung ärgern. Der 30-Minuten-Takt auf dieser wichtigen tangentialen Stadtteilverbindung ist benutzerfeindlich und passt auch nicht zu den Taktzeiten der meisten übrigen öffentlichen Verkehrsmittel.

Zur Begründung des Magistrats ist anzumerken:

  1. ) Der Magistrat schreibt: Den Mehrkosten "stehen jedoch keine nennenswerten zusätzlichen Einnahmen gegenüber, weil viele Nutzer in der SVZ bereits über eine Zeitkarte verfügen und damit keine Neueinnahmen generieren.“ Dies trifft natürlich auf alle Verbesserungen im Angebot zu und wird deshalb auch mehrmals im B 754 wiederholt. Mit diesem Totschlagsargument kann man alles abbügeln, man könnte damit sogar begründen, das ÖPNV-Angebot einzuschränken - das Defizit würde geringer, da die Bürger trotzdem ihre Monatskarten für die Fahrt zu Arbeit, Schule und Uni kaufen müssen. Nach Ansicht des Magistrats sollen wohl die Leute abends lieber mit dem Auto fahren - trotz aller Lippenbekenntnisse zur Veränderung des "modal split“ zugunsten des ÖPNV!
  2. ) Der Magistrat behauptet, dass sich die Übergänge zur S-Bahn am Bahnhof Rödelheim verschlechtern würden, da die S-Bahn auch einen 30-Minuten-Rhythmus hat. Nun fahren aber in Rödelheim 3 S-Bahn-Linien (was Richtung City eine Wartezeit von maximal 15 Minuten bedeutet), sodass heute schon nur ein Teil der Übergänge in einer akzeptablen Wartezeit möglich ist (sofern der Fahrplan eingehalten wird). Einige Übergänge sind nur mit inakzeptabel langen Wartezeiten von bis zu 28 Minuten (Übergang von der S 5 aus der Stadt zum Bus) möglich. Durch eine Verkürzung des Bustaktes auf 20 Minuten würden sich die Übergangszeiten von der Bahn zum Bus generell verbessern und nur bei einigen wenigen Relationen vom Bus in den Vordertaunus kann sich eine Verschlechterung ergeben. Außerdem gibt es weitere Umsteigebeziehungen am Bahnhof Rödelheim: Der Bus 60 fährt abends bereits alle 20 Minuten, nur der Bus 55 hat auch einen 30-Minuten Takt, was eigentlich auch geändert werden müsste.

Im Übrigen gibt es nicht nur den Bahnhof Rödelheim, sondern auch die Übergänge zu den vielen U-Bahn-Linien, die der 34er auf seinem langen Weg kreuzt, würden sich verbessern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2005OFOF 736/7Taktverdichtung der Buslinie 34 am AbendOrtsbeiratsantrag · DIE_FARBECHTEN
  2. 29. November 2005Sie sind hier
    OAOA 2181Taktverdichtung der Buslinie 34 am Abend Bericht des Magistrats vom 04.11.2005, B 754
    Anregung
  3. 27. April 2006Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 593Taktverdichtung der Buslinie 34 am AbendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 47 · 17.01.2006
TO I, TOP 19
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage OA 2177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Frauenausschusses
Sitzung 45 · 23.01.2006
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 754 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage NR 2187 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 3. Die Beratung der Vorlage NR 2201 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 4. Die Beratung der Vorlage OA 2177 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 5. Die Beratung der Vorlage OA 2181 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 6. Die Beratung der Vorlage OA 2196 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 6)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

Verkehrsausschusses
Sitzung 48 · 14.02.2006
TO I, TOP 12
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme) zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE, FAG und REP (= Annahme)

Frauenausschusses
Sitzung 46 · 20.02.2006
TO I, TOP 4
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2187 wird abgelehnt. b) Den Ziffern 2. bis 4. der Vorlage NR 2187 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage NR 2201 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Die Vorlage OA 2177 wird abgelehnt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. a) CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 3. a) CDU und FDP (= Ablehnung) SPD und GRÜNE (= Annahme) b) CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 4. CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) SPD (= Annahme vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuss) GRÜNE (= Annahme) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit der Maßgabe, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch das Wort "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird, NR 2201, OA 2177 und OA 2196 = Annahme, OA 2181 = vereinfachtes Verfahren) REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 50 · 21.02.2006
TO I, TOP 55
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 6. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 = Annahme mit Zusatz, NR 2201 = Ziffer 1. Annahme, Ziffer 2. Ablehnung, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (B 754 = Zurückweisung, NR 2187, NR 2201, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = Annahme) BFF (B 754 = Kenntnis, NR 2187 und OA 2177 = Annahme, NR 2201 = Ablehnung, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren) E.L. (B 754 = Zurückweisung, NR 2187 und NR 2201 = Annahme, OA 2177, OA 2181 und OA 2196 = vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 52 · 23.02.2006
TO II, TOP 75
Erledigt
Punkt 5: Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (6 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 754 wird an den Magistrat zurückverwiesen. 2. Der Vorlage NR 2187 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 4. das Wort "Generalverkehrsplan" durch "Gesamtverkehrsplan" ersetzt wird. 3. Der Vorlage NR 2201 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 4. Der Vorlage OA 2177 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 5. Die Vorlage OA 2181 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. Die Vorlage OA 2196 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFFE.l
Ablehnung:
REPDie LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffern 2. bis 4.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 3. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Ablehnung) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, Die Linke. ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen REP und BFF (= Ablehnung) zu 4. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und ÖkoLinX-ARL gegen CDU, FDP und E.L. (= vereinfachtes Verfahren) zu 5. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, BFF und E.L. gegen REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) zu 6. CDU, SPD, FDP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG, REP, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen