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Fußwegverbindung in der Stresemannallee (Westseite) zum Bahnhof „Louisa“ II

Vorlagentyp: OA
67 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Anregung vom 19.01.2018, OA 216 entstanden aus Vorlage: OF 712/5 vom 04.01.2018

Betreff: Fußwegverbindung in der Stresemannallee (Westseite) zum Bahnhof "Louisa" II Vorgang: EA 29/17 OBR 5; ST 1631/17 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, eine direkte Wegeverbindung zwischen dem südlichen Ende der ausgebauten Stresemannallee und der Station "Louisa" entlang der Gleise herzustellen. Das Land Hessen beteiligt sich finanziell an der Modernisierung der Trambahnstation. Dabei sollte im Zuge des barrierefreien Ausbaus auch diese kundenfreundliche Verbindung verwirklicht werden. Falls der Magistrat, wie in seiner Stellungnahme vom 04.09.2017, ST 1631, mitgeteilt, keine eigenen Mittel zur Verfügung stellen kann oder will, wird der Magistrat aufgefordert, zu prüfen, ob die Landesmittel auch für diesen Verbindungsweg bereitgestellt werden können.

Begründung: Der Ortsbeirat forderte mit seiner Etatanregung vom 10.03.2017, EA 29, eine direkte und kundenfreundliche Wegeverbindung auf der Westseite der Stresemannallee zur Trambahn- und S-Bahn-Station "Louisa". Der Magistrat argumentierte in seiner Stellungnahme, dass der vorhandene Gehweg auf der Ostseite ausreiche. Leider berücksichtigt er dabei nicht, dass es auf der Westseite eine größere Wohnsiedlung, Gewerbebetriebe und ein Jugendzentrum gibt. Bürger, die ihr Ziel westlich der Stresemannallee haben, müssen dreimal die Fahrbahnen (davon einmal ungesichert in der unübersichtlichen Kurve) und zweimal die Gleise queren. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Februar 2017OFOF 345/5Haushalt 2017 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Herstellung einer Fußwegverbindung zur S-BahnStation „Louisa“Ortsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  2. 10. März 2017EAEA 29Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Herstellung einer Fußwegverbindung zur S-BahnStation „Louisa“Etatanregung
  3. 4. September 2017STST 1631Herstellung einer Fußwegverbindung zur S-Bahn-Station „Louisa“Stellungnahme
  4. 4. Januar 2018OFOF 712/5Fußwegverbindung in der Stresemannallee (Westseite) zum Bahnhof Louisa IIOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, FDP
  5. 19. Januar 2018Sie sind hier
    OAOA 216Fußwegverbindung in der Stresemannallee (Westseite) zum Bahnhof „Louisa“ II
    Anregung
  6. 4. Juni 2018Antwort des Magistrats · nach 67 WochenBB 160Fußwegeverbindung in der Stresemannallee (Westseite) zum Bahnhof „Louisa“ IIMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 20.02.2018
TO I, TOP 27
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 216 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

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