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Der ÖPNV muss attraktiv bleiben Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745

Vorlagentyp: OA
18 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAbgelehnt

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Begründung

Der dem Bericht B 745 zu Grunde liegende Bericht B 28 liefert bezüglich der Linie 16 keine genauen Fahrgastzahlen. Die möglichen Einsparungen basieren augenscheinlich nur darauf, wie sich die Taktrasteränderung monetär auswirken würden. Eine an Fakten festgemachte Begründung fehlt. Auch wenn an Sonn- und Feiertagen eine geringere Nutzung angenommen wird, wäre eine Änderung des Taktrasters fatal. Wir befürchten, dass eine Reduzierung des Angebotes langfristig die Einnahmeseite noch mehr belastet, da die Fahrgäste bei einem bis auf 30 Minuten gedehnten Takt auf das Auto umsteigen würden. Städte, wie z. B. Freiburg, die die Angebotsseite dagegen verbessert haben, konnten durch ein verbessertes Angebot höhere Fahrgastzahlen verbuchen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.02.2006, ST 334 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.11.2005 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 745 dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und E.L. (B 745 = Kenntnis, OA 2150 = Annahme) Die Linke. (B 745 = Zurückweisung, OA 2150 und OA 2157 = Annahme) BFF (B 745 = Kenntnis, OA 2150 = Annahme, OA 2157 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 745 = Zurückweisung, OA 2150 = Annahme, OA 2157 = Ziffer
  5. Ablehnung, Ziffer
  6. Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 48 Beschluss:
  8. Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Der erste Absatz der Vorlage OA 1522 wird abgelehnt.
    • b)Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 1522 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  9. Die Vorlage OA 1524 wird abgelehnt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1533 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1533 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1546 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der erste und zweite Spiegelstrich des zweiten Absatzes der Vorlage OA 1546 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1577 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1577 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Die Vorlage B 745 dient zur Kenntnis.
  11. Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu
  13. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und Die Linke. (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5.
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  15. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 9.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10501,
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 92 14

Inhalt

Anregung vom 28.11.2005, OA 2157

entstanden aus Vorlage: OF 474/2 vom 22.11.2005

Betreff:

Der ÖPNV muss attraktiv bleiben Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Vorlage B 745 vom 17.10. 2005 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert,

a) seine Planungen, die Taktraster der Straßenbahnlinie 16 an Sonn- und Feiertagen von 10/20 auf 15/30 zu verändern, vorerst nicht weiter zu verfolgen;

b) für die Linie 16 eine Fahrgastzählung an Sonn- und Feiertagen und an den Werktagen vorzunehmen und die Ergebnisse den zuständigen Gremien vorzulegen;

c) für die Linie 16 eine Fahrgastbefragung durchführen zu lassen, wie die Fahrgäste auf eine Angebotsreduzierung reagieren würden;

d) sein weiteres Vorgehen bezüglich der Straßenbahnlinie 16 von den Ergebnissen der unter b) und c) geforderten Maßnahmen abhängig zu machen.

Begründung:

Der dem Bericht B 745 zu Grunde liegende Bericht B 28 liefert bezüglich der Linie 16 keine genauen Fahrgastzahlen. Die möglichen Einsparungen basieren augenscheinlich nur darauf, wie sich die Taktrasteränderung monetär auswirken würden. Eine an Fakten festgemachte Begründung fehlt.

Auch wenn an Sonn- und Feiertagen eine geringere Nutzung angenommen wird, wäre eine Änderung des Taktrasters fatal. Wir befürchten, dass eine Reduzierung des Angebotes langfristig die Einnahmeseite noch mehr belastet, da die Fahrgäste bei einem bis auf 30 Minuten gedehnten Takt auf das Auto umsteigen würden. Städte, wie z. B. Freiburg, die die Angebotsseite dagegen verbessert haben, konnten durch ein verbessertes Angebot höhere Fahrgastzahlen verbuchen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2005BB 745Zuschussbedarf für den lokalen ÖPNV senkenMagistratsbericht
  2. 22. November 2005OFOF 474/2Der ÖPNV muss attraktiv bleibenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 28. November 2005Sie sind hier
    OAOA 2157Der ÖPNV muss attraktiv bleiben Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745
    Anregung
  4. 23. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 334Der ÖPNV muss attraktiv bleibenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 15
Abgelehnt
Punkt 3: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 745 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
GrüneFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (B 745 = Kenntnis, OA 2150 = Annahme) Die Linke. (B 745 = Zurückweisung, OA 2150 und OA 2157 = Annahme) BFF (B 745 = Kenntnis, OA 2150 = Annahme, OA 2157 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 745 = Zurückweisung, OA 2150 = Annahme, OA 2157 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 48
Abgelehnt
Punkt 9: a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis. 2. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 1522 wird abgelehnt. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 1522 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1524 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1533 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1533 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1546 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste und zweite Spiegelstrich des zweiten Absatzes der Vorlage OA 1546 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1577 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1577 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage B 745 dient zur Kenntnis. 8. Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 9 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FAGDie LinkeBFF
zu 9 / b)
Zustimmung:
CDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
GrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und Die Linke. (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 8. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 9. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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