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Zuschussbedarf für den lokalen ÖPNV senken Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Begründung

Die Reduzierung von 10 auf 15 Minuten an den Nachmittagen erscheint dem Ortsbeirat nicht angemessen, da auf den meisten Linien gegenüber den Werktagen sehr wohl eine Reduzierung des Angebots durchgeführt wird. So verkehrt z. B. die Linie 15 schon jetzt nicht bis Oberrad. Außerdem ist fraglich, dass die errechnete Einsparung eintritt, weil nicht erwartet werden kann, dass die Fahrgäste in der prognostizierten Zahl das ausgedünnte Angebot nutzen werden. Vielmehr ist damit zu rechnen, dass Fahrten auf andere Verkehrsmittel verlagert werden. Die Reduzierung auf 30 Minuten mag in den Morgenstunden hinsichtlich des Fahrgastaufkommens angemessen sein. Für Fahrgäste, die die Bahnen aus beruflichen Gründen nutzen oder die über kein alternatives Verkehrsmittel verfügen, stellt diese Einschränkung aber eine erhebliche Entwertung dar. Wichtiges Qualitätskriterium für den Nahverkehr sind akzeptable effektive Fahrzeiten. Wer einen Termin wahrnehmen muss, kann gezwungen sein, einen 30 Minuten früheren Zug zu nehmen. Das ist nicht hinnehmbar, da in Großstädten wie Frankfurt der öffentliche Nahverkehr nicht nur eine Ergänzung der übrigen Verkehrsarten ist, sondern den MIV für große Bevölkerungsteile vollständig entbehrlich machen muss. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.03.2006, B 166 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2005 Beratungsergebnisse: 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 15 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 745 dient zur Kenntnis.
  2. Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  3. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  4. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme)
    • b)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP und E.L. (B 745 = Kenntnis, OA 2150 = Annahme) Die Linke. (B 745 = Zurückweisung, OA 2150 und OA 2157 = Annahme) BFF (B 745 = Kenntnis, OA 2150 = Annahme, OA 2157 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 745 = Zurückweisung, OA 2150 = Annahme, OA 2157 = Ziffer
  5. Ablehnung, Ziffer
  6. Annahme)
  7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 48 Beschluss:
  8. Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis. 2.
    • a)Der erste Absatz der Vorlage OA 1522 wird abgelehnt.
    • b)Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 1522 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  9. Die Vorlage OA 1524 wird abgelehnt. 4.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1533 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1533 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5.
    • a)Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1546 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
    • b)Der erste und zweite Spiegelstrich des zweiten Absatzes der Vorlage OA 1546 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1577 wird abgelehnt.
    • b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1577 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  10. Die Vorlage B 745 dient zur Kenntnis.
  11. Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9.
    • a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt.
    • b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2.
    • a)CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu
  13. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) zu 4.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und Die Linke. (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
    • b)CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5.
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 6.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
    • b)SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu
  14. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
  15. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 9.
    • a)CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren)
    • b)CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 10501,
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005

Inhalt

Anregung vom 04.11.2005, OA 2150

entstanden aus Vorlage: OF 885/5 vom 04.11.2005

Betreff:

Zuschussbedarf für den lokalen ÖPNV senken Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Planungen nicht mehr zu verfolgen, das Taktraster der Linien 12, 15, 16 und 21 an Sonn- und Feiertagen von 10/20 Minuten auf 15/30 Minuten zu reduzieren.

Begründung:

Die Reduzierung von 10 auf 15 Minuten an den Nachmittagen erscheint dem Ortsbeirat nicht angemessen, da auf den meisten Linien gegenüber den Werktagen sehr wohl eine Reduzierung des Angebots durchgeführt wird. So verkehrt z. B. die Linie 15 schon jetzt nicht bis Oberrad.

Außerdem ist fraglich, dass die errechnete Einsparung eintritt, weil nicht erwartet werden kann, dass die Fahrgäste in der prognostizierten Zahl das ausgedünnte Angebot nutzen werden. Vielmehr ist damit zu rechnen, dass Fahrten auf andere Verkehrsmittel verlagert werden.

Die Reduzierung auf 30 Minuten mag in den Morgenstunden hinsichtlich des Fahrgastaufkommens angemessen sein. Für Fahrgäste, die die Bahnen aus beruflichen Gründen nutzen oder die über kein alternatives Verkehrsmittel verfügen, stellt diese Einschränkung aber eine erhebliche Entwertung dar. Wichtiges Qualitätskriterium für den Nahverkehr sind akzeptable effektive Fahrzeiten. Wer einen Termin wahrnehmen muss, kann gezwungen sein, einen 30 Minuten früheren Zug zu nehmen. Das ist nicht hinnehmbar, da in Großstädten wie Frankfurt der öffentliche Nahverkehr nicht nur eine Ergänzung der übrigen Verkehrsarten ist, sondern den MIV für große Bevölkerungsteile vollständig entbehrlich machen muss.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2005BB 745Zuschussbedarf für den lokalen ÖPNV senkenMagistratsbericht
  2. 4. November 2005Sie sind hier
    OAOA 2150Zuschussbedarf für den lokalen ÖPNV senken Bericht des Magistrats vom 17.10.2005, B 745
    Anregung
  3. 4. November 2005OFOF 885/5Zuschussbedarf für den lokalen ÖPNV senkenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 17. März 2006Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 166Zuschussbedarf für den lokalen Verkehr senkenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 15
Angenommen
Punkt 2: Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 745 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 3. a) CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Annahme) b) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (B 745 = Kenntnis, OA 2150 = Annahme) Die Linke. (B 745 = Zurückweisung, OA 2150 und OA 2157 = Annahme) BFF (B 745 = Kenntnis, OA 2150 = Annahme, OA 2157 = vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (B 745 = Zurückweisung, OA 2150 = Annahme, OA 2157 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 48
Angenommen
Punkt 8: Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (9 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 28 dient zur Kenntnis. 2. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 1522 wird abgelehnt. b) Dem zweiten Absatz der Vorlage OA 1522 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 1524 wird abgelehnt. 4. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1533 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1533 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 5. a) Dem ersten Absatz der Vorlage OA 1546 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Der erste und zweite Spiegelstrich des zweiten Absatzes der Vorlage OA 1546 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 6. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1577 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 1577 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 7. Die Vorlage B 745 dient zur Kenntnis. 8. Der Vorlage OA 2150 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 9. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2157 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 2157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 8)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP und BFF gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) zu 4. a) CDU, SPD, GRÜNE, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG und Die Linke. (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) b) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 5. a) SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) zu 6. a) CDU, SPD, GRÜNE und REP gegen FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) b) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie REP (= Ablehnung) zu 7. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, REP, BFF und E.L. gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 8. SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu 9. a) CDU, SPD, GRÜNE, FDP und ÖkoLinX-ARL gegen FAG und Die Linke. (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, SPD, FDP und BFF gegen GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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