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Den Bau von Fahrrad-Abstellhäuschen fördern

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Fahrradfahren verfolgen

Inhalt

Anregung vom 04.12.2017, OA 214 entstanden aus Vorlage: OF 259/11 vom 19.11.2017

Betreff: Den Bau von Fahrrad-Abstellhäuschen fördern Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, Wohnungsbaugesellschaften und Wohnbaugenossenschaften bei der Errichtung von Fahrrad-Abstellhäuschen für Mieter zu unterstützen und finanziell zu fördern.

Begründung: Im Ortsbezirk werden immer mehr Fahrräder von den Anwohnern genutzt. Im Zuge von Sanierungen vieler Häuser (zum Beispiel im Riederwald) sind sehr häufig Abstellmöglichkeiten in den Häusern entfallen. Strengere Auflagen im Brandschutz haben die Situation weiter verschärft. Viele Mieter sind daher gezwungen, ihre Zweiräder unter freiem Himmel anzuketten. Versicherungen zahlen dann bei Diebstahl meist nicht mehr. Die noch vorhandenen Abstellräume befinden sich meist in Kellern und sind in der Regel nur über sehr enge Treppenhäuser zu erreichen. Ältere und weniger kräftige Menschen können diese Treppen mit dem Fahrrad nur sehr schwer oder gar nicht bewältigen. Insbesondere moderne Elektrofahrräder sind erheblich schwerer als ihre nicht elektrisch unterstützten Pendants und daher schwerer die Treppe hinauf und hinunter zu bewegen. Die Aufstellung von Fahrradhäuschen könnte diese Situation wesentlich verbessern und die Attraktivität von emissionsfreiem Verkehr erhöhen. Die Wohnungsbaugesellschaften und Wohnbaugenossenschaften (unter anderem ABG, Wohnheim, Nassauische Heimstätte und VBS) sollten Mieter in die Planungen mit einbeziehen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2017OFOF 259/11Den Bau von Fahrrad-Abstellhäuschen fördernOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2017Sie sind hier
    OAOA 214Den Bau von Fahrrad-Abstellhäuschen fördern
    Anregung
  3. 4. Mai 2018Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 873Den Bau von Fahrrad-Abstellhäuschen fördernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 17 · 22.01.2018
TO I, TOP 41
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 214 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 23.01.2018
TO I, TOP 30
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 214 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme)

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