Koreanischer Garten: Eine ungeklärte Frage Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 668
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Der Bericht enthält keine genaueren Angaben über die geplante Umsetzung des Gedenksteins für die Opfer der chilenischen Militärdiktatur. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 668 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 143 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Kultur- und Freizeitausschuss Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 09.11.2005 Beratungsergebnisse: 48. Sitzung des Kultur- und Freizeitausschusses am 01.12.2005, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 668 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2128 wird abgelehnt.
- b)Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2128 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2.
- a)CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme)
- b)Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG (B 668 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2128 = Annahme) REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ziffer
- Ablehnung, Ziffer
- Annahme)
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 01.12.2005, TO I, TOP 18 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 668 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 2128 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ablehnung)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.12.2005, TO I, TOP 26 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 668 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 2128 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu
- Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ablehnung) Die Linke. und E.L. (B 668 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2128 = Annahme) BFF (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 668 = Zurückweisung, OA 2128 = Ziffer
- Ablehnung, Ziffer
- Annahme)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 58 Beschluss:
- Die Vorlage B 668 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
- Der Vorlage OA 2128 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu
- Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung) Beschlussausfertigung(en): § 10510,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 67 0
Inhalt
Anregung vom 31.10.2005, OA 2128
entstanden aus Vorlage: OF 460/2 vom 28.10.2005
Betreff:
Koreanischer Garten: Eine ungeklärte Frage Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 668
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die Vorlage B 668 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, die folgende Frage zu beantworten:
Wo wird der Gedenkstein für die Opfer der chilenischen Militärdiktatur künftig stehen und wie soll dessen unmittelbare Umgebung gestaltet werden?
Begründung:
Der Bericht enthält keine genaueren Angaben über die geplante Umsetzung des Gedenksteins für die Opfer der chilenischen Militärdiktatur.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 668
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. September 2005BB 668Koreanischer Garten im GrüneburgparkMagistratsbericht
- 28. Oktober 2005OFOF 460/2Koreanischer Garten: Zwei ungeklärte FragenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 31. Oktober 2005Sie sind hierOAOA 2128Koreanischer Garten: Eine ungeklärte Frage Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 668Anregung
- 13. März 2006Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 143Koreanischer Garten im GrüneburgparkMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) b) Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 668 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2128 = Annahme) REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ablehnung) Die Linke. und E.L. (B 668 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2128 = Annahme) BFF (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 668 = Zurückweisung, OA 2128 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)