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Koreanischer Garten im Grüneburgpark

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 668

Betreff:

Koreanischer Garten im Grüneburgpark

Vorgang:

A 727 PDS

  1. Nach dem Wegfall der amerikanischen Nutzung und dem Abbruch der Baulichkeiten wurde das ehemalige Dachsbaugelände mit Boden aufgefüllt, mit Rasen angesät und einige Bäume gepflanzt. Da keine größeren finanziellen Mittel zur Verfügung standen, konnten keine weitreichenden Gestaltungen vorgenommen werden. Die Fläche wurde in einer einfachen Ausprägung dem Grüneburgpark zugeschlagen. Die Auswirkungen des Koreanischen Gartens werden aus Sicht des Magistrats deshalb als Aufwertung gesehen. Die Einfügung des Koreanischen Gartens erfolgt an einer Stelle, die aus der Sicht der Gartendenkmalpflege als weniger bedeutend eingestuft wird. Die Einfügung fremdländischer Elemente in die Landschaftsparks war eines der wichtigsten Gestaltungsmittel dieses Parktyps und verträgt sich deshalb mit dem vorhandenen Erscheinungsbild des Grüneburgparks.
  2. Derzeit wird die Fläche von vielen Hundebesitzern unrechtmäßig als Auslauffläche genutzt. Diese Gruppe würde somit auf die bereits bestehende oder auf eine möglicherweise neu auszuweisende Auslauffläche ausweichen müssen. Im nördlichen Teil befindet sich ein Gedenkstein mit einigen Baumpflanzungen für die Opfer der chilenischen Militärdiktatur. Der Bereich wird durch den Koreanischen Garten zwar nicht direkt berührt, die unmittelbare Nachbarschaft stellt aber eine unnötige Konkurrenz dar und sollte vermieden werden. Aus diesem Grund hat das Grünflächenamt schon Kontakt aufgenommen, um eine Verlagerung dieser Gedenkstätte in Angriff zu nehmen. Weitere Nutzungen, die durch die Neuanlage des Koreanischen Gartens nicht mehr dort möglich sind, können auf den weiterhin vorhandenen Flächen des Grüneburgparkes stattfinden. Der Park verfügt über eine ausreichende Fläche, diesen Anforderungen gerecht zu werden.
  3. Nach der Vorlage der ersten Entwürfe wurde in Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt entschieden, den Garten so weit wie möglich in südliche Richtung zu verschieben, damit die vorgesehene Verbindung aus dem Grüneburgpark Richtung Universität gewährleistet ist.
  4. Es sind keine neuen Parkplätze geplant, da - die Erschließung des Grüneburgparks mit öffentlichen Verkehrsmitteln gewährleistet ist - keine weiteren Grünflächen geopfert werden sollen.
  5. Die Vorbereitungen für den Koreanischen Garten wurden federführend durch das Amt für Wissenschaft und Kunst betreut. Am
  6. Januar 2005 wurde seitens des koreanischen Vorbereitungsbüros für die Buchmesse 2005, KOGAF, erstmals die Idee zu einem Koreanischen Garten geäußert. Das Grün-flächenamt wurde zur Suche nach möglichen Standorten im selben Monat eingeschaltet. Form und Umfang des Koreanischen Gartens wurden am
  7. März 2005 seitens der Republik Korea näher spezifiziert und dem Magistrat angeboten. 6. 7. und
  8. Bevor das Projekt der Öffentlichkeit vorgestellt werden konnte, mussten verwaltungsinterne Abstimmungen erfolgen. Der Ortsbeirat 2 wurde bei einem Ortstermin am 20.04.2005 über das Vorhaben informiert. In der Ortsbeiratssitzung am 02.05.2005 wurden die Planungen der Bevölkerung vorgestellt. 9. und
  9. Im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 9104 vom 12.05.2005 wurde festgelegt, dass die Deckung der Folgekosten durch zusätzliche Mittel im Haushalt zugunsten des Dezernats Bildung, Umwelt und Frauen sicherzustellen sind.
  10. Die Kosten für die Bewachung des Koreanischen Gartens werden mit etwa 20.000,00 € pro Jahr angenommen. Dieser Wert beruht auf dem Vergleich mit den Aufwendungen für den Chinesischen Garten.
  11. In (Neu-) Baugebieten werden an die Grünanlagen Anforderungen gestellt, die von dem Koreanischen Garten nicht erbracht werden können, wie z. B. Kinderspielplätze, Bolzplätze oder multifunktionale Rasenflächen. Diesen Nutzungsansprüchen muss die Planung gerecht werden. Die in den Baugebieten vorhandenen bzw. ausgewiesenen öffentlichen Grünflächen reichen in ihrer Größe nicht aus, den Koreanischen Garten aufzunehmen. Für den Garten wurde ein innenstadtnaher Standort benötigt, um möglichst wenig Individualverkehr zu produzieren, die vorhandene Infrastruktur wie Ver- und Entsorgung zu nutzen, andere Funktionen in der Nachbarschaft weiterhin zu ermöglichen und einen räumlichen Kontakt zu bereits bestehenden Einrichtungen (Universität) zu ermöglichen. Die in der Anfrage genannten Orte bieten aus den o.g. Gründen keine Alternativen. Nebenvorlage: Antrag vom 28.10.2005, OF 460/2 Anregung vom 31.10.2005, OA 2128

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juni 2005AA 727Koreanischer Garten im GrüneburgparkSTVV-Anfrage · PDS
  2. 16. September 2005Sie sind hier
    BB 668Koreanischer Garten im Grüneburgpark
    Magistratsbericht
  3. 28. Oktober 2005OFOF 460/2Koreanischer Garten: Zwei ungeklärte FragenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  4. 31. Oktober 2005OAOA 2128Koreanischer Garten: Eine ungeklärte Frage Bericht des Magistrats vom 16.09.2005, B 668Anregung
  5. 13. März 2006Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 143Koreanischer Garten im GrüneburgparkMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 2
Sitzung 46 · 31.10.2005
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
Anregung OA 2128 2005 1. a) Die Vorlage B 668 wird als Zwischenbericht unter Hinweis auf OA 2128 zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 460/2 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Koreanischer Garten: Eine ungeklärte Frage Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Bericht B 668 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Frage zu beantworten: Wo wird der Gedenkstein für die Opfer der chilenischen Militärdiktatur künftig stehen und wie soll dessen unmittelbare Umgebung gestaltet werden? Begründung: Der Bericht enthält keine genaueren Angaben über die geplante Umsetzung des Gedenksteins für die Opfer der chilenischen Militärdiktatur."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 48 · 01.12.2005
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 668 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 2128 wird abgelehnt. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 2128 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FAG (B 668 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2128 = Annahme)REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDFDP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / b)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. a) CDU, SPD und FDP gegen GRÜNE (= Annahme) b) Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (B 668 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2128 = Annahme) REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 47 · 01.12.2005
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 668 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2128 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ablehnung)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. zu Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) zu Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 48 · 13.12.2005
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 668 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2128 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ablehnung)Die Linke (B 668 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2128 = Annahme)E.l (B 668 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2128 = Annahme)BFF (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Annahme)ÖkoLinX-ARL (B 668 = Zurückweisung, OA 2128 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= Ablehnung) und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Ablehnung) Die Linke. und E.L. (B 668 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 2128 = Annahme) BFF (B 668 = Kenntnis, OA 2128 = Annahme) ÖkoLinX-ARL (B 668 = Zurückweisung, OA 2128 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 58
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 668 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 2128 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFÖkoLinX-ARL
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
CDUREPÖkoLinX-ARLFDP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGDie LinkeBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung) zu 2. Ziffer 1.: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU, REP und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Ziffer 2.: CDU, SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke., BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Ablehnung)

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