Bau einer Altenwohnanlage in Schwanheim
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In Schwanheim fehlt für die älteren Mitbürger eine bezahlbare Wohnanlage mit Betreuung. Es ist den alten, kranken und pflegebedürftigen Menschen des Stadtteils nicht möglich, in ihrem gewohnten Umfeld zu verbleiben. Auch fehlt eine Versorgung mit Pflegebetten im Stadtteil für pflegebedürftige Menschen während der Urlaubszeit von sonst pflegenden Angehörigen. Grundstücksvorschläge: - ein unbebautes Grundstück in der Martinskirchstraße Nr. 43 (ehemalige Aral-Tankstelle); - ein unbebautes Grundstück in der Nürburgstraße/Ecke Ahrtalstraße; - eventuell Umbau der alten Schwanheimer Lederfabrik. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 29.11.2001, ST 1084 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 22.08.2001 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.09.2001, TO I, TOP 70 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 210 auf den Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren delegiert worden ist. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP 4. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 18.09.2001, TO I, TOP 33 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 210 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P., FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.09.2001, TO II, TOP 139 Beschluss: Die Vorlage OA 210 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1128, 5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27.09.2001 Aktenzeichen: 95
Inhalt
Anregung vom 14.08.2001, OA 210
entstanden aus Vorlage: OF 112/6 vom 15.05.2001
Betreff:
Bau einer Altenwohnanlage in Schwanheim
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, durch den Bau einer Altenwohnanlage mit sinnvollem Konzept ein altengerechtes betreutes und bezahlbares Wohnen in Schwanheim zu ermöglichen.
Begründung:
In Schwanheim fehlt für die älteren Mitbürger eine bezahlbare Wohnanlage mit Betreuung. Es ist den alten, kranken und pflegebedürftigen Menschen des Stadtteils nicht möglich, in ihrem gewohnten Umfeld zu verbleiben.
Auch fehlt eine Versorgung mit Pflegebetten im Stadtteil für pflegebedürftige Menschen während der Urlaubszeit von sonst pflegenden Angehörigen.
Grundstücksvorschläge:
- ein unbebautes Grundstück in der Martinskirchstraße Nr. 43 (ehemalige Aral-Tankstelle);
- ein unbebautes Grundstück in der Nürburgstraße/Ecke Ahrtalstraße;
- eventuell Umbau der alten Schwanheimer Lederfabrik.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Mai 2001OFOF 112/6Bau einer Altenwohnanlage in SchwanheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. August 2001Sie sind hierOAOA 210Bau einer Altenwohnanlage in SchwanheimAnregung
- 29. November 2001Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1084Umzug der islamischen Föderation Hessen e.V. von der Rebstöcker Straße 49 - 53 in die derzeitige Siemens-Ausbildungswerkstatt Rebstöcker Straße / Mainzer LandstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P., FAG und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P., FAG, REP, PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ARL (= Annahme)