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Fußgängerüberweg vor dem August Stunz Heim

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
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Inhalt

OBR-Anregung vom 15.06.1993, OA 210 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 27.05.1993, OF 36 /4

Betreff: Fußgängerüberweg vor dem August Stunz Heim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, vor dem August Stunz Altenhilfe-Zentrum im Röderbergweg 82 einen zusätzlichen Fußgängerüberweg (Zebrastreifen) vor dem neuen Haupteingang zu verlegen. Ein neuer Überweg ist aufgrund des lebhaften Publikumsverkehrs (darunter auch viele ältere und gehbehinderte Personen) dringend vonnöten. Im Hinblick auf die Rechtslage, wonach in Tempo-30-Zonen normalerweise keine Fußgängerüberwege markiert werden, weisen wir darauf hin, daß hier ein Fall gegeben ist, in dem eine Ausnahme gemacht werden muß. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.10.1993 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 22.06.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Juni 1993 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 13.07.1993
TO I, TOP 104
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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