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Verkehrsberuhigung in der Bonameser Hainstraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Dem Ortsbeirat liegt eine Unterschriftenliste vor. 73 Anwohner/-innen stimmen dieser möglichen Regelung zu, dies sind ca. 80 Prozent der Anwohner. Die Unterschriftenliste hat auf der Ortsbeiratssitzung vorgelegen. Die Bonameser Hainstraße, welche in Nord-Süd-Richtung nur für den Anliegerverkehr freigegeben ist, wird täglich von zahlreichen Verkehrsteilnehmern als Durchgangsstraße benutzt, um auf der Homburger Landstraße in südlicher Richtung weiterzufahren. Die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h wird dabei in den meisten Fällen massiv überschritten. Die Bonameser Hainstraße ist eine schmale Straße mit schmalen Gehwegen. Durch die rechtswidrige Nutzung werden Fußgänger und insbesondere Kinder stark gefährdet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.10.2005 Beratungsergebnisse: 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 41 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 44 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= vereinfachtes Verfahren) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 67 Beschluss: Der Vorlage OA 2105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, REP und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 10519, 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 04.10.2005, OA 2105

entstanden aus Vorlage: OF 821/10 vom 19.09.2005

Betreff:

Verkehrsberuhigung in der Bonameser Hainstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Verkehrsberuhigung der Bonameser Hainstraße in der Form umzusetzen, dass eine Durchfahrt in Nord-Süd-Richtung unterbunden wird. Hierzu ist die Bonameser Hainstraße in eine Einbahnstraße umzuwandeln.

Begründung:

Dem Ortsbeirat liegt eine Unterschriftenliste vor. 73 Anwohner/-innen stimmen dieser möglichen Regelung zu, dies sind ca. 80 Prozent der Anwohner. Die Unterschriftenliste hat auf der Ortsbeiratssitzung vorgelegen.

Die Bonameser Hainstraße, welche in Nord-Süd-Richtung nur für den Anliegerverkehr freigegeben ist, wird täglich von zahlreichen Verkehrsteilnehmern als Durchgangsstraße benutzt, um auf der Homburger Landstraße in südlicher Richtung weiterzufahren. Die Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 km/h wird dabei in den meisten Fällen massiv überschritten. Die Bonameser Hainstraße ist eine schmale Straße mit schmalen Gehwegen. Durch die rechtswidrige Nutzung werden Fußgänger und insbesondere Kinder stark gefährdet.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 12.10.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2005OFOF 821/10Verkehrsberuhigung in der Bonameser HainstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Oktober 2005Sie sind hier
    OAOA 2105Verkehrsberuhigung in der Bonameser Hainstraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 41
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2105 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage OA 2105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)BFF (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) BFF (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 67
Angenommen
Der Vorlage OA 2105 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
CDUBFFFDPREPE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL gegen CDU und BFF (= vereinfachtes Verfahren) sowie FDP, REP und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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