Verkehrsfluß und Verkehrssicherheit in der Straße "In den Seewiesen"
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 20.09.1996, OA 2098 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.09.1996, OF 124 /12
Betreff: Verkehrsfluß und Verkehrssicherheit in der Straße "In den Seewiesen" Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den fließenden und ruhenden Verkehr in der Straße "In den Seewiesen" durch geeignete Maßnahmen (zum Beispiel Aufstellen entsprechender Verkehrsschilder, Fahrbahnmarkierungen et cetera) so zu regeln, daß auch in Krisensituationen Rettungs-/Katastrophenfahrzeuge durchfahren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 20. September 1996Sie sind hierOAOA 2098Verkehrsfluß und Verkehrssicherheit in der Straße "In den Seewiesen"Anregung
- 2. Juni 1997Antwort des Magistrats · nach 36 WochenBB 342Verkehrsfluß und Verkehrssicherheit in der Straße "In den Seewiesen"Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)