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Weiterführung der Marie-Luise-Kaschnitz-Straße zum Weißkirchener Weg

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.09.1996, OA 2081 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.08.1996, OF 648 /8

Betreff: Weiterführung der Marie-Luise-Kaschnitz-Straße zum Weißkirchener Weg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, wie in der Planung vorgesehen, die Marie-Luise-Kaschnitz-Straße auch in ihrem tatsächlichen Verlauf zum Weißkirchener Weg zu führen und vor endgültiger Fertigstellung die Bordsteine inmitten der Straße in Höhe Eingang Niederurseler Friedhof - alter Teil -, die eine Beendigung der Straße andeuten, wieder entfernen zu lassen. Der jetzt wegen der Bautätigkeit noch gesetzte weißrote Begrenzungspfahl ist nach Ende der Bautätigkeit für den Hausbau ebenfalls zu entfernen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 22.11.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.09.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 1996 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 46
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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