Parken in der Rat-Beil-Straße und Brahmsstraße
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Neues zu Rat-Beil-Straße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 05.09.1996, OA 2077 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.05.1996, OF 576 /3
Betreff: Parken in der Rat-Beil-Straße und Brahmsstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, - bei der geplanten Einrichtung von Schrägparkplätzen auf der südlichen Spur der Rat-Beil-Straße zwischen Richard-Wagner-Straße und Alleenring die Zahl der Anwohnerparkplätze im bisherigen Umfang zu erhalten. - die Parkordnung in der Brahmsstraße wie bisher zu belassen, das heißt Schrägparken ohne Anwohnerreservierung auf der Westseite und Parallelparken am Straßenrand mit Anwohnerbevorrechtigung auf der Ostseite. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.09.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. September 1996 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= 1. Spiegelstrich Annahme, 2. Spiegelstrich Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= 1. Spiegelstrich Annahme, 2. Spiegelstrich Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= 1. Spiegelstrich Annahme, 2. Spiegelstrich Ablehnung)