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Parken in der Rat-Beil-Straße und Brahmsstraße

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 05.09.1996, OA 2077 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.05.1996, OF 576 /3

Betreff: Parken in der Rat-Beil-Straße und Brahmsstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, - bei der geplanten Einrichtung von Schrägparkplätzen auf der südlichen Spur der Rat-Beil-Straße zwischen Richard-Wagner-Straße und Alleenring die Zahl der Anwohnerparkplätze im bisherigen Umfang zu erhalten. - die Parkordnung in der Brahmsstraße wie bisher zu belassen, das heißt Schrägparken ohne Anwohnerreservierung auf der Westseite und Parallelparken am Straßenrand mit Anwohnerbevorrechtigung auf der Ostseite. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 10.09.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 5. September 1996 brachte der Ortsbeirat 3 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 35 · 01.10.1996
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage OA 2077 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= 1. Spiegelstrich Annahme, 2. Spiegelstrich Ablehnung vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 35 · 08.10.1996
TO I, TOP 52
Angenommen
Der Vorlage OA 2077 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= 1. Spiegelstrich Annahme, 2. Spiegelstrich Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 10.10.1996
TO II, TOP 21
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= 1. Spiegelstrich Annahme, 2. Spiegelstrich Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= 1. Spiegelstrich Annahme, 2. Spiegelstrich Ablehnung)

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