Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am Main
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Anregung vom 03.09.1996, OA 2067
entstanden aus Vorlage: OF 724/1 vom 16.07.1996
Betreff:
Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am Main
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
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Der Magistrat wird aufgefordert, innerhalb des Stadtgebietes von Frankfurt am Main, einen Durchreiseplatz für Roma, Sinti und andere fahrende, bewegliche Volksgruppen zu errichten.
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Dieser Durchreiseplatz ist mit einer Mindestausstattung an sanitären Einrichtungen, sowie einem Anschluß an die Müllabfuhr und anderer Ver- und Entsorgungseinrichtungen zu versehen.
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Der Platz in Trägerschaft der Roma-Union soll dazu beitragen, daß Menschen, die aus einer Vielzahl von Gründen zur Durchreise nach Frankfurt kommen, nicht mehr auf der Straße übernachten müssen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 3. September 1996Sie sind hierOAOA 2067Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am MainAnregung
- 24. Januar 1997Antwort des Magistrats · nach 20 WochenBB 70Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am MainMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (=vV) und REP (= Ablehnung)