Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am Main
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OBR-Fraktionsantrag vom 16.07.1996, OF 724 /1
Betreff: Errichtung eines Durchreiseplatzes für fahrende Roma, Sinti und andere wandernde Volksgruppen im Stadtgebiet von Frankfurt am Main Tenor: Der Magistrat wird aufgefordert, innerhalb des Stadtgebietes von Frankfurt am Main, einen Durchreiseplatz für Roma, Sinti und andere fahrende, bewegliche Volksgruppen zu errichten. Dieser Durchreiseplatz ist mit einer Mindestausstattung an sanitären Einrichtungen, sowie einem Anschluß an die Müllabfuhr und anderer Ver- und Entsorgungseinrichtungen zu versehen. Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. Juli 1996 brachte SPD im Ortsbeirat 1 diesen Antrag ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)