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Unterstützung für die Eduard-Spranger-Schule und die Henri-Dunant-Schule Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2005, NR 1980

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Begründung

Die HDS besitzt keinen eigenen Ein- und Ausgang. Daher müssen kleinere Kinder mit den oft etwas wilderen, größeren Kindern durch das gemeinsame Tor gehen, was im Alarmfall wie ein „Nadelöhr" mit den damit verbundenen Gefahren wirken würde. Diese Problematik ist bekannt. In Niederschriften über den Probealarm wurde eine Änderung der Fluchtwege angemahnt. Diese Problematik kann durch einen eigenen Ein- und Ausgang für die HDS gelöst werden. Der Schulhof der HDS ist zu klein. Die Kinder müssen auf beengtem Raum spielen, was zu zahlreichen Konflikten führt. Die Erschließung des Erweiterungsgeländes, das man für die Kinder naturnah (da jetzt schon Grünfläche) gestalten könnte, würde für eine angenehme Atmosphäre in der Pause sorgen, da die Kinder ihren Bewegungsdrang und den Drang, sich auch einmal zurückzuziehen, ausleben könnten. Das Erweiterungsgelände, auf dem die Obstbäume stehen bleiben sollten, könnte teilweise als Schulgarten genutzt werden. Die gemeinsam genutzte Sporthalle der Eduard-Spranger-Schule und der Henri-Dunant-Schule ist von ihrer Kapazität her schon ausgenutzt. Die Halle ist sanierungsbedürftig und von ihren Ausmaßen her nicht mehr zeitgemäß, so dass auch die SG Sossenheim sie nur eingeschränkt nutzen kann. Das Erweiterungsgelände der HDS würde genügend Platz für eine weitere Sporthalle bieten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Antrag vom 27.07.2005, NR 1980 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.02.2006, B 116 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 07.09.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Schulausschusses am 12.09.2005, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  2. SPD, GRÜNE und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. zu
    • a)SPD, GRÜNE, und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und Die Linke. (NR 1980 und OA 2060 = Prüfung und Berichterstattung) REP und BFF (NR 1980 und OA 2060 = Annahme)
  3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  4. Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  5. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. zu
    • a)SPD, GRÜNE, und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
  6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 26 Beschluss:
  7. Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2.
    • a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
    • b)Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  8. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) zu 2.
    • a)SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme)
    • b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, Die Linke. und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Annahme)
  9. Sitzung des Schulausschusses am 16.01.2006, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
  10. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1980 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
  11. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2060 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
  13. CDU, SPD, GRÜNE und FDP Beschlussausfertigung(en): § 9904,
  14. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 § 10593,
  15. Sitzung des Schulausschusses vom 16.01.2006 Aktenzeichen: 40 3

Inhalt

Anregung vom 06.09.2005, OA 2060

entstanden aus Vorlage: OF 1369/6 vom 02.09.2005

Betreff:

Unterstützung für die Eduard-Spranger-Schule und die Henri-Dunant-Schule Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2005, NR 1980

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, das Bestreben der Eduard-Spranger-Schule und der Henri-Dunant-Schule,

  1. einen eigenen Ein- und Ausgang vom Gelände der Henri-Dunant-Schule (HDS), z. B. über die Lindenscheidstraße, zu errichten,
  2. den Schulhof der HDS um das vorhandene Schulerweiterungsgelände zu erweitern und
  3. eine neue Turn- und Sporthalle für die Schulen und Vereine des Stadtteils auf dem Erweiterungsgelände zu errichten,

zu unterstützen.

Begründung:

Die HDS besitzt keinen eigenen Ein- und Ausgang. Daher müssen kleinere Kinder mit den oft etwas wilderen, größeren Kindern durch das gemeinsame Tor gehen, was im Alarmfall wie ein "Nadelöhr" mit den damit verbundenen Gefahren wirken würde. Diese Problematik ist bekannt. In Niederschriften über den Probealarm wurde eine Änderung der Fluchtwege angemahnt. Diese Problematik kann durch einen eigenen Ein- und Ausgang für die HDS gelöst werden.

Der Schulhof der HDS ist zu klein. Die Kinder müssen auf beengtem Raum spielen, was zu zahlreichen Konflikten führt. Die Erschließung des Erweiterungsgeländes, das man für die Kinder naturnah (da jetzt schon Grünfläche) gestalten könnte, würde für eine angenehme Atmosphäre in der Pause sorgen, da die Kinder ihren Bewegungsdrang und den Drang, sich auch einmal zurückzuziehen, ausleben könnten. Das Erweiterungsgelände, auf dem die Obstbäume stehen bleiben sollten, könnte teilweise als Schulgarten genutzt werden. Die gemeinsam genutzte Sporthalle der Eduard-Spranger-Schule und der Henri-Dunant-Schule ist von ihrer Kapazität her schon ausgenutzt. Die Halle ist sanierungsbedürftig und von ihren Ausmaßen her nicht mehr zeitgemäß, so dass auch die SG Sossenheim sie nur eingeschränkt nutzen kann. Das Erweiterungsgelände der HDS würde genügend Platz für eine weitere Sporthalle bieten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Hauptvorlage: Antrag vom 27.07.2005, NR 1980

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. September 2005OFOF 1369/6Unterstützung für die Eduard-Spranger-Schule und die Henri-Dunant-SchuleOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD
  2. 6. September 2005Sie sind hier
    OAOA 2060Unterstützung für die Eduard-Spranger-Schule und die Henri-Dunant-Schule Antrag der CDU-Fraktion vom 27.07.2005, NR 1980
    Anregung
  3. 17. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 116Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule und Errichtung eines eigenständigen Zuganges zur GrundschuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 43 · 12.09.2005
TO I, TOP 9
Erledigt
Punkt 2: a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneE.l
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDE.l
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. zu a) SPD, GRÜNE, und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Die Linke. (NR 1980 und OA 2060 = Prüfung und Berichterstattung) REP und BFF (NR 1980 und OA 2060 = Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 4
Erledigt
Punkt 2: a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. zu a) SPD, GRÜNE, und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 26
Erledigt
Punkt 2: a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 2 / a)
Zustimmung:
SPDGrüneFAGDie LinkeE.l
Ablehnung:
CDUFDPREPBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGDie LinkeE.lREPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, Die Linke. und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Annahme)

Schulausschusses
Sitzung 47 · 16.01.2006
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO 1. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1980 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) 2. Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2060 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP

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