Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule und Errichtung eines eigenständigen Zugangs zur Grundschule
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Neues zu Lindenscheidstraße per E-MailBegründung
Die Henri-Dunant-Schule verfügt derzeit nur über einen kleinen Schulhof. Östlich der Grundschule schließen sich Gartengrundstücke an, die als Schulerweiterungsgelände vorgesehen sind und sich teilweise bereits in städtischem Eigentum befinden. Nach dem Erwerb dieser Grundstücke könnte der Schulhof erweitert werden und in diesem Zusammenhang auch ein separater Zugang von der Lindenscheidstraße zur Henri-Dunant-Schule geschaffen werden. Ein solch eigenständiger Zugang würde auch die Rettungswege-Situation der Schule verbessern, da derzeit in einem Brandfall eine Querung des Schulgeländes der Eduard-Spranger-Schule erforderlich ist und kein separater Fluchtweg aus dem Schulgelände heraus gegeben ist. Dieser derzeit noch unbefriedigende Zustand ist bisher auch bei Feuerübungen als Kritikpunkt aufgefallen. Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Hella Welker Stadtv. Prof. Dr. Daniela Birkenfeld Vertraulichkeit: Nein Nebenvorlage: Antrag vom 02.09.2005, OF 1369/6 Anregung vom 06.09.2005, OA 2060 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 17.02.2006, B 116 Zuständige Ausschüsse: Schulausschuss Haupt- und Finanzausschuss Beratung im Ortsbeirat: 6 Versandpaket: 10.08.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des OBR 6 am 06.09.2005, TO I, TOP 28 Beschluss: Anregung OA 2060 2005
- Die Vorlage NR 1980 dient unter Hinweis auf OA 2060 zur Kenntnis.
- Die Vorlage OF 1369/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: zu
- Einstimmige Annahme zu
- Einstimmige Annahme
- Sitzung des Schulausschusses am 12.09.2005, TO I, TOP 9 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2.
- a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- b)Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. zu
- a)SPD, GRÜNE, und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: FAG und Die Linke. (NR 1980 und OA 2060 = Prüfung und Berichterstattung) REP und BFF (NR 1980 und OA 2060 = Annahme)
- Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 20.09.2005, TO II, TOP 4 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2.
- a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- b)Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. zu
- a)SPD, GRÜNE, und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu
- b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 26 Beschluss:
- Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2.
- a)Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
- b)Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
- SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) zu 2.
- a)SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme)
- b)CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, Die Linke. und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Annahme)
- Sitzung des Schulausschusses am 16.01.2006, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO
- Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage NR 1980 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)
- Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 2060 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu
- CDU, SPD, GRÜNE und FDP Beschlussausfertigung(en): § 9904,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 § 10593,
- Sitzung des Schulausschusses vom 16.01.2006 Aktenzeichen: 40 3
Inhalt
Antrag vom 27.07.2005, NR 1980
Betreff:
Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule und Errichtung eines eigenständigen Zugangs zur Grundschule
Vorgang:
Zwischenbescheid des Magistrats vom 09.12.2005
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert,
- mit den Eigentümern der östlich der Henri-Dunant-Schule liegenden und derzeit noch nicht städtischen Grundstücke mit dem Ziel zu verhandeln, diese Grundstücke zu erwerben, um die bereits als Schulerweiterungsgelände vorgesehene Gesamtfläche als Erweiterung des Schulhofes nutzbar zu machen,
- im Anschluss an den Erwerb der Grundstücke gemeinsam mit der Henri-Dunant-Schule die Herrichtung der Erweiterungsfläche als Schulhof zu planen und vornehmen zu lassen,
- einen eigenständigen Zugang zur Henri-Dunant-Schule über die Lindenscheidstraße herrichten zu lassen.
Begründung:
Die Henri-Dunant-Schule verfügt derzeit nur über einen kleinen Schulhof. Östlich der Grundschule schließen sich Gartengrundstücke an, die als Schulerweiterungsgelände vorgesehen sind und sich teilweise bereits in städtischem Eigentum befinden. Nach dem Erwerb dieser Grundstücke könnte der Schulhof erweitert werden und in diesem Zusammenhang auch ein separater Zugang von der Lindenscheidstraße zur Henri-Dunant-Schule geschaffen werden. Ein solch eigenständiger Zugang würde auch die Rettungswege-Situation der Schule verbessern, da derzeit in einem Brandfall eine Querung des Schulgeländes der Eduard-Spranger-Schule erforderlich ist und kein separater Fluchtweg aus dem Schulgelände heraus gegeben ist. Dieser derzeit noch unbefriedigende Zustand ist bisher auch bei Feuerübungen als Kritikpunkt aufgefallen.
Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Hella Welker Stadtv. Prof. Dr. Daniela BirkenfeldNebenvorlage: Antrag vom 02.09.2005, OF 1369/6 Anregung vom 06.09.2005, OA 2060
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Juli 2005Sie sind hierNRNR 1980Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule und Errichtung eines eigenständigen Zugangs zur GrundschuleSTVV-Antrag · CDU
- 17. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 116Erweiterung des Schulhofes der Henri-Dunant-Schule und Errichtung eines eigenständigen Zuganges zur GrundschuleMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag für eine Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung. Er wird in den Fraktionen vorbereitet, in Ausschüssen vorberaten und im Plenum beschlossen — oder zur Prüfung an den Magistrat überwiesen.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ausschüsse beraten & empfehlen
- 3Plenum beschließt
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. zu a) SPD, GRÜNE, und E.L. gegen CDU und FDP (= Annahme) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Die Linke. (NR 1980 und OA 2060 = Prüfung und Berichterstattung) REP und BFF (NR 1980 und OA 2060 = Annahme)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu 2. zu a) SPD, GRÜNE, und FAG gegen CDU und FDP (= Annahme) zu b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Prüfung und Berichterstattung)
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)
1. Die Vorlage NR 1980 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OA 2060 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Die Ziffer 3. der Vorlage OA 2060 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) zu 2. a) SPD, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen CDU, FDP, REP und BFF (= Annahme) b) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, Die Linke. und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung) sowie REP und BFF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und FDP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und FDP