Objektliste Nr. 146 - Reuterweg 14 Bebauung des Geländes Metallgesellschaft AG Vortrag des Magistrats vom 21.06.1996, M 130
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OBR-Anregung vom 02.09.1996, OA 2057 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 16.08.1996, OF 461 /2
Betreff: Objektliste Nr. 146 - Reuterweg 14 Bebauung des Geländes Metallgesellschaft AG Vortrag des Magistrats vom 21.06.1996, M 130 Vorgang: Bericht des Magistrats vom 17.03.1995, B 179 Anregung des Ortsbeirates vom 22.05.1995, OA 1476 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Vortrag des Magistrats vom 21.06.1996, M 130, wird zurückgewiesen. Der Magistrat wird, wie von ihm in den Tageszeitungen angegeben, aufgefordert, die in der OA 1476 aufgeführten Vorträge des Ortsbeirates auch tatsächlich in das Bauvorhaben aufzunehmen. Diese sind insbesondere: 1. die Bebauung des Geländes mit einer Gesamtflächenzahl von nunmehr 4,07 (Vorgabe gemäß Bebauungsplan: 2,0) nicht zu genehmigen; 2. die vorhandene Bebauung entlang der Leerbachstraße und des Gärtnerweges inklusive Technikräumen nicht aufzustocken beziehungsweise nicht höher als die Wohnbebauung auf den gegenüberliegenden Straßenseiten zu genehmigen; 3. die Höhe der "Welle" drastisch zu reduzieren; 4. a) die geplante Tiefgaragenzufahrt über den Gärtnerweg wieder herauszunehmen, b) einen Linksabbieger am Reuterweg in Höhe der Ein- und Ausfahrt der geplanten Tiefgarage einzurichten; 5. die zirka 300 Tiefgaragenplätze nicht zu erhöhen; 6. die geplanten Wohnungen von nunmehr nur noch 40 (statt 50) tatsächlich deutlich zu erhöhen (mindestens 5.000 qm). Hierin sollten die von der DIFA zugesagten behindertengerechten Wohnungen enthalten sein. 7. dem Ortsbeirat die überarbeitete Planung vorzulegen und die bis heute nicht offengelegten Befreiungstatbestände zu begründen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 21.06.1996, M 130
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 21. Juni 1996MM 130Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben; hier: Objektliste Nr. 146, Reuterweg 14Magistratsvortrag
- 2. September 1996Sie sind hierOAOA 2057Objektliste Nr. 146 - Reuterweg 14 Bebauung des Geländes Metallgesellschaft AG Vortrag des Magistrats vom 21.06.1996, M 130Anregung
- 5. Mai 1997Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 266Unterrichtung über wichtige Bauvorhaben; hier: Objektliste Nr. 146, ReuterwegMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu 2. zu Satz 1 und zu Ziffer 2.: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu den Ziffern 1., 3., 5. und 6.: Einstimmige Annahme zu Ziffer 4.: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. zu a) zu Satz 1, zu Ziffer 1. und zu Ziffer 4., Satz 2: CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Ablehnung) zu den Ziffern 2., 3. und 5.: Einstimmige Annahme zu b) zu Ziffer 4., Satz 1: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu Ziffer 6.: SPD, GRÜNE und 1 CDU gegen 5 CDU und REP (= Annahme) zu 4. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Ablehnung) zu b) SPD und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Annahme)