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Barrierefreier Zugang zu der städtischen Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAngenommen
Vorlage
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Begründung

Der Zugang zur Bezirkssportanlage von der Straße Am Hopfenbrunnen erfolgt ausschließlich über eine steile Treppenanlage. Auch der weite Umweg über die Kreuzung Am Weißkirchener Berg/L 3019 stellt keine Alternative dar, weil dort keine gesicherte Fußgängerquerung über die L 3019 besteht. Seit 1992 bemühen sich die beiden o. g. Vereine und der Ortsbeirat um eine Lösung der völlig unbefriedigenden Zugangsmöglichkeit zu dem Fußballplatz und zur Kleintierzuchtanlage. Die unbefriedigende Situation wurde letztmals mit der Stellungnahme ST 1185 des Magistrats vom 23.09.2003 bestätigt. Unter Hinweis auf fehlende Finanzmittel wurde darauf verwiesen, dass in absehbarer Zeit keine Abhilfe möglich ist. Um eine Anmeldung von Finanzmitteln im nächsten Haushaltsentwurf vorzubereiten, ist vorab eine genehmigungsfähige Planung mit Kostenberechnung zu erstellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Sportausschuss Versandpaket: 06.07.2005 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 46 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme) 43. Sitzung des Sportausschusses am 15.09.2005, TO I, TOP 22 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FAG und REP (= Annahme) 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22.09.2005, TO II, TOP 104 Beschluss: Der Vorlage OA 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9980, 47. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 22.09.2005 Aktenzeichen: 52 2

Inhalt

Anregung vom 01.07.2005, OA 2043

entstanden aus Vorlage: OF 368/12 vom 20.06.2005

Betreff:

Barrierefreier Zugang zu der städtischen Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, für die Errichtung eines barrierefreien Zugangs von der Straße Am Hopfenbrunnen zum Fußballplatz des Fußballclubs Kalbach und zur Anlage des Kleintierzuchtvereins Kalbach eine Planung zu erstellen und soweit erforderlich abzustimmen. Über eine Kostenberechnung sind die notwendigen Finanzmittel festzustellen und im nächstmöglichen Haushaltsentwurf anzumelden.

Begründung:

Der Zugang zur Bezirkssportanlage von der Straße Am Hopfenbrunnen erfolgt ausschließlich über eine steile Treppenanlage. Auch der weite Umweg über die Kreuzung Am Weißkirchener Berg/L 3019 stellt keine Alternative dar, weil dort keine gesicherte Fußgängerquerung über die L 3019 besteht.

Seit 1992 bemühen sich die beiden o. g. Vereine und der Ortsbeirat um eine Lösung der völlig unbefriedigenden Zugangsmöglichkeit zu dem Fußballplatz und zur Kleintierzuchtanlage. Die unbefriedigende Situation wurde letztmals mit der Stellungnahme ST 1185 des Magistrats vom 23.09.2003 bestätigt. Unter Hinweis auf fehlende Finanzmittel wurde darauf verwiesen, dass in absehbarer Zeit keine Abhilfe möglich ist.

Um eine Anmeldung von Finanzmitteln im nächsten Haushaltsentwurf vorzubereiten, ist vorab eine genehmigungsfähige Planung mit Kostenberechnung zu erstellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Sportausschuss Versandpaket: 06.07.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2005OFOF 368/12Barrierefreier Zugang zu der städtischen Bezirkssportanlage Am HopfenbrunnenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Juli 2005Sie sind hier
    OAOA 2043Barrierefreier Zugang zu der städtischen Bezirkssportanlage Am Hopfenbrunnen
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 46
Angenommen
Der Vorlage OA 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke., BFF und E.L. (= Annahme)

Sportausschusses
Sitzung 43 · 15.09.2005
TO I, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage OA 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FAG und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 104
Angenommen
Der Vorlage OA 2043 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGREPDie LinkeBFFE.l
Ablehnung:
CDUFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, Die Linke., BFF und E.L. gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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