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Bebauungsplan Nr. 839 - Westrand Nieder-Erlenbach hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Einstellung…

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Bebauungsplan Nr. 839 - Westrand Nieder-Erlenbach hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Einstellung Bebauungsplan Nr. 266 - Gewerbegebiet Westrand Nieder-Erlenbach Vortrag des Magistrats vom 10.06

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Anregung vom 28.06.2005, OA 2014

entstanden aus Vorlage: M 115 vom 10.06.2005

Betreff:

Bebauungsplan Nr. 839 - Westrand Nieder-Erlenbach hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Einstellung Bebauungsplan Nr. 266 - Gewerbegebiet Westrand Nieder-Erlenbach Vortrag des Magistrats vom 10.06.2005, M 115

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, auf den im Bebauungsplan vorgesehenen Durchgang der Lärmschutzwand zur Umgehungsstraße zu verzichten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 10.06.2005, M 115

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Juni 2005MM 115Bebauungsplan Nr. 839 - Westrand Nieder-Erlenbach hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Einstellung Bebauungsplan Nr. 266 - Gewerbegebiet Westrand Nieder-ErlenbachMagistratsvortrag
  2. 28. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2014Bebauungsplan Nr. 839 - Westrand Nieder-Erlenbach hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Einstellung Bebauungsplan Nr. 266 - Gewerbegebiet Westrand Nieder-Erlenbach Vortrag des Magistrats vom 10.06
    Anregung
  3. 10. November 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 1135Bebauungsplan Nr. 839 - Westrand Nieder-Erlenbach hier: Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB Beschluss zur öffentlichen Auslegung - § 3 (2) BauGB Einstellung Bebauungsplan Nr. 266 - Gewerbegebiet Westrand Nieder-ErlenbachStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 42 · 30.06.2005
TO I, TOP 8
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 115 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2014 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 04.07.2005
TO I, TOP 24
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 115 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2014 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 44 · 12.07.2005
TO II, TOP 28
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage M 115 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 2014 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 43 · 08.09.2005
TO I, TOP 8
Erledigt
1. Der Vorlage M 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 2014 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (M 115 = Annahme, OA 2014 = Prüfung und Berichterstattung)Die Linke (M 115 = Annahme, OA 2014 = vereinfachtes Verfahren)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (M 115 = Annahme, OA 2014 = Prüfung und Berichterstattung) Die Linke. (M 115 = Annahme, OA 2014 = vereinfachtes Verfahren)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 44 · 12.09.2005
TO I, TOP 19
Erledigt
1. Der Vorlage M 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 2014 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Sonstige:
Die Linke (M 115 = Annahme, OA 2014 = vereinfachtes Verfahren)E.l (M 115 = Annahme, OA 2014 = vereinfachtes Verfahren)BFF (M 115 und OA 2014 = Enthaltung)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und E.L. (M 115 = Annahme, OA 2014 = vereinfachtes Verfahren) BFF (M 115 und OA 2014 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 20.09.2005
TO II, TOP 16
Erledigt
1. Der Vorlage M 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 2014 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAG
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, GRÜNE, FDP und FAG gegen SPD (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 47 · 22.09.2005
TO II, TOP 38
Erledigt
1. Der Vorlage M 115 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Die Vorlage OA 2014 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPDie LinkeE.l
Enthaltung:
BFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFAGDie LinkeE.l
Ablehnung:
SPDFDPREP
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP, Die Linke. und E.L.; BFF (= Enthaltung) zu 2. CDU, GRÜNE, FAG, Die Linke. und E.L. gegen SPD (= Annahme) sowie FDP und REP (= Prüfung und Berichterstattung); BFF (= Enthaltung)

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