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Erhalt der U 5 in der derzeitigen Form

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren5 SitzungenAngenommen
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Idee
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Begründung

Es war eine von allen Bürgern des Nordends begrüßte Sache, als die U 5 seinerzeit über die Konstablerwache hinaus zum Hauptbahnhof durchgebunden wurde. Seitdem ist von der Deutschen Bibliothek aus der Hauptbahnhof in 10 Minuten oder der Flughafen bei gutem Anschluss in 20 - 25 Minuten erreichbar. Dies ist für das Nordend und erst recht für alle weiter außen liegenden und künftig noch dazu kommenden Stadtteile eine wirkliche Errungenschaft, die die Peripherie anbindet und (innerstädtische) Pendler vermeiden hilft. Auch für mobilitätsbehinderte Menschen bietet die U 5 in der jetzigen Form mit Ausnahme der noch zu beseitigenden problematischen Einstiege durch das umsteigefreie Erreichen von Römer, Theater und Hauptbahnhof eindeutige Vorteile. All dies würde entfallen durch eine wie auch immer geartete Straßenbahnlösung durch die Eckenheimer Landstraße. Die künftige Strategie kann also nur darin bestehen, alle noch existierenden Probleme der U 5 schnellstmöglich zu beseitigen und nicht sie abzuschaffen und durch eine wesentlich langsamere und umsteigeintensivere Straßenbahn zu ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.06.2005 Beratungsergebnisse: 42. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.07.2005, TO I, TOP 56 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2008 wird bis zur Beratung des Gesamtverkehrsplans in der Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 43. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.09.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2008 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 45. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.11.2005, TO I, TOP 11 Beschluss: nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2008 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP 46. Sitzung des Verkehrsausschusses am 06.12.2005, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 2008 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) BFF und E.L. (= Annahme) 50. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 15.12.2005, TO II, TOP 21 Beschluss: Der Vorlage OA 2008 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, FDP, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 61 10

Inhalt

Anregung vom 09.06.2005, OA 2008

entstanden aus Vorlage: OF 804/3 vom 25.05.2005

Betreff:

Erhalt der U 5 in der derzeitigen Form

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 32 vom 18.02.2005, Gesamtverkehrsplan der Stadt Frankfurt am Main. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.12.2005, § 10477, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, keinerlei Veränderungen am Status der U 5 als U-Bahn und keine Beschneidung der derzeitigen Streckenführung der U 5 im Rahmen des Nahverkehrsplans vorzunehmen. Insbesondere wird in der Eckenheimer Landstraße keine Straßenbahn als Ersatz für die U 5 eingerichtet, und die U 5 bleibt auch künftig bis zum Hauptbahnhof durchgebunden. Zur problematischen Einstiegssituation an den Haltestellen Musterschule und Glauburgstraße werden baldmöglich planerische Lösungen vorgelegt und deren Umsetzung forciert. Dabei sollen trennende Barrieren wie in der Eschersheimer Landstraße möglichst vermieden werden und Radwege, wenn möglich, berücksichtigt werden.

Begründung:

Es war eine von allen Bürgern des Nordends begrüßte Sache, als die U 5 seinerzeit über die Konstablerwache hinaus zum Hauptbahnhof durchgebunden wurde. Seitdem ist von der Deutschen Bibliothek aus der Hauptbahnhof in 10 Minuten oder der Flughafen bei gutem Anschluss in 20 - 25 Minuten erreichbar. Dies ist für das Nordend und erst recht für alle weiter außen liegenden und künftig noch dazu kommenden Stadtteile eine wirkliche Errungenschaft, die die Peripherie anbindet und (innerstädtische) Pendler vermeiden hilft. Auch für mobilitätsbehinderte Menschen bietet die U 5 in der jetzigen Form mit Ausnahme der noch zu beseitigenden problematischen Einstiege durch das umsteigefreie Erreichen von Römer, Theater und Hauptbahnhof eindeutige Vorteile. All dies würde entfallen durch eine wie auch immer geartete Straßenbahnlösung durch die Eckenheimer Landstraße. Die künftige Strategie kann also nur darin bestehen, alle noch existierenden Probleme der U 5 schnellstmöglich zu beseitigen und nicht sie abzuschaffen und durch eine wesentlich langsamere und umsteigeintensivere Straßenbahn zu ersetzen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.06.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2005OFOF 804/3Erhalt der U 5 in der derzeitigen FormOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 9. Juni 2005Sie sind hier
    OAOA 2008Erhalt der U 5 in der derzeitigen Form
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 42 · 05.07.2005
TO I, TOP 56
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2008 wird bis zur Beratung des Gesamtverkehrsplans in der Sitzung des Ausschusses am 13.09.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 43 · 13.09.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2008 wird bis zur Sitzung des Ausschusses am 08.11.2005 zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 45 · 08.11.2005
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 2008 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 46 · 06.12.2005
TO I, TOP 11
Angenommen
Der Vorlage OA 2008 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
GrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) BFF und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 50 · 15.12.2005
TO II, TOP 21
Angenommen
Der Vorlage OA 2008 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPREPBFFE.l
Ablehnung:
GrüneFAGDie LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP, REP, BFF und E.L. gegen GRÜNE, FAG, Die Linke. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 61 10

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