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Zukunft zum Standort Osthafen

Vorlagentyp: OA
3 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Mit vielen Gutachtern und Firmenvertretern sieht sich der Ortsbeirat darin bestätigt, daß neue Planungsdaten vorliegen und der Platzbedarf der expandierenden Branchen "Container und Logistik" nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Die Zukunft der Binnenschiffahrt wird durchweg positiv gesehen. Mögliche neue Verkehrssysteme wie "Roll on-Roll off" des Straßenverkehrs kann nur mehr Binnenschiffahrt bedeuten. Firmenvertreter stellen fest, daß sie an den neuen geplanten Standorten keine Expansionsmöglichkeit haben. Allein der Umschlag der Container wird sich verdreifachen. Gutachter bestätigen ferner, daß alleine in den Bereichen Logistik und Container dringend benötigte Blaumann-Arbeitsplätze geschaffen werden können. Alle Experten fordern eine rasche Entscheidung um Investitionen auszulösen. Der Ortsbeirat bietet seinen regionalen Sachverstand ausdrücklich an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.10.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 11.06.1996 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 01.07.1996, TO I, TOP 42 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2006 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  3. Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 02.07.1996, TO I, TOP 27 Die Vorlage wurde gemeinsam mit den Tagesordnungspunkte 3, 3.1, 3.2, 3.3 und 3.4 in der Fortsetzungssitzung am 10.07.1996 beraten. Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage OA 2006 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)
  4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 11.07.1996, TO I, TOP 6 .5 Beschluß:
  5. Die Vorlage NR 826 wird abgelehnt.
  6. Der Vorlage NR 844 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß in Ziffer 2. die Jahreszahl "2015" in "2020" und die Jahreszahl "2020" in "2025" geändert wird.
  7. Die Vorlage NR 832 wird unter Hinweis auf die Vorlage NR 844 für erledigt erklärt.
  8. Die Vorlage NR 817 wird abgelehnt. 5.
    • a)Die Vorlage OA 2006 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
    • b)Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Schwarz, Gerd Wagner, Hennemann, Staudt, Sturmfels und Keitel sowie von Stadtrat Dr. Wentz und Stadtrat Glaser dienen zur Kenntnis.
    • c)Die Redezeit wurde um sechs Minuten pro Fraktion verlängert. Abstimmung: zu
  9. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu
  10. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
  11. Einstimmige Annahme zu
  12. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. zu
    • a)SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu
    • c)Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 6435,
  13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 11.07.1996 Aktenzeichen: 83

Inhalt

OBR-Anregung vom 04.06.1996, OA 2006 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 30.04.1996, OF 506 /4

Betreff: Zukunft zum Standort Osthafen Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, nach dem Hearing am 19. und 20. April 1996, das seine Fortsetzung am 31.05.1996 fand, eine Entscheidung für eine positive wirtschaftliche Entwicklung des Osthafens zu treffen und sich gegen eine Wohnbebauung noch vor der Sommerpause auszusprechen. Eine Ausnahme bildet das sogenannte Trapezgelände zwischen Osthafenplatz und Mayfarthstraße. Zu nennen wären: Eytelweinstraße, Honsellbrücke und Weisbachstraße. Hier könnte sich der Ortsbeirat eine Mischbebauung sehr gut vorstellen.

Begründung: Mit vielen Gutachtern und Firmenvertretern sieht sich der Ortsbeirat darin bestätigt, daß neue Planungsdaten vorliegen und der Platzbedarf der expandierenden Branchen "Container und Logistik" nicht ausreichend berücksichtigt wurde. Die Zukunft der Binnenschiffahrt wird durchweg positiv gesehen. Mögliche neue Verkehrssysteme wie "Roll on-Roll off" des Straßenverkehrs kann nur mehr Binnenschiffahrt bedeuten. Firmenvertreter stellen fest, daß sie an den neuen geplanten Standorten keine Expansionsmöglichkeit haben. Allein der Umschlag der Container wird sich verdreifachen. Gutachter bestätigen ferner, daß alleine in den Bereichen Logistik und Container dringend benötigte Blaumann-Arbeitsplätze geschaffen werden können. Alle Experten fordern eine rasche Entscheidung um Investitionen auszulösen. Der Ortsbeirat bietet seinen regionalen Sachverstand ausdrücklich an. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.10.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Wirtschaftsausschuss Versandpaket: 11.06.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. Juni 1996 brachte der Ortsbeirat 4 diese Anregung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 35 · 01.07.1996
TO I, TOP 42
Erledigt
Die Vorlage OA 2006 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Wirtschaftsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage OA 2006 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 11.07.1996
TO I, TOP 6
Beraten
Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu c) Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 2)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 3)
Zustimmung:
Alle
zu 4)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 5 / a)
Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
zu 5 / c)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Annahme) zu 2. SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu 3. Einstimmige Annahme zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme) zu 5. zu a) SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung) zu c) Einstimmige Annahme

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