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Planung und Bau einer zweiten Kindertagesstätte in Nieder-Erlenbach hier: Hinweis auf geeignete Grundstücke Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 241

Vorlagentyp: OA
34 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
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Inhalt

Anregung vom 08.05.2001, OA 19

entstanden aus Vorlage: OF 1/13 vom 22.04.2001

Betreff:

Planung und Bau einer zweiten Kindertagesstätte in Nieder- Erlenbach hier: Hinweis auf geeignete Grundstücke Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 241

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, in Bezug auf den Betreff die beiden Grundstücke "Alt-Erlenbach 31" (nicht genutzter Teil) sowie Märker Straße (an der Umgehungsstraße) auf ihre Eignung hin überprüfen und dem Ortsbeirat Bericht erstatten zu lassen.

Das Grundstück "Alt-Erlenbach 31" befindet sich im Besitz des Allgemeinen Almosenkastens und könnte per Pachtvertrag für den o.g. Zweck nutzbar gemacht werden. Das Grundstück "Märker Straße" befindet sich im Besitz der Stadt Frankfurt am Main.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 241

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. März 2001BB 241Planung und Bau einer zweiten Kindertagesstätte in Nieder-ErlenbachMagistratsbericht
  2. 22. April 2001OFOF 1/13Planung und Bau einer zweiten Kindertagesstätte in Nieder-Erlenbach hier: Hinweis auf geeignete Grundstücke Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 241Ortsbeiratsantrag · CDU
  3. 8. Mai 2001Sie sind hier
    OAOA 19Planung und Bau einer zweiten Kindertagesstätte in Nieder-Erlenbach hier: Hinweis auf geeignete Grundstücke Bericht des Magistrats vom 23.03.2001, B 241
    Anregung
  4. 16. November 2001Antwort des Magistrats · nach 34 WochenBB 914Planung und Bau einer zweiten Kindertageseinrichtung in Nieder-ErlenbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Schulausschusses
Sitzung 2 · 07.06.2001
TO I, TOP 14
Angenommen
1. Die Vorlage B 241 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneE.l
Sonstige:
PDS (B 241= Kenntnis, OA 19 = Annahme)BFF (B 241= Kenntnis, OA 19 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUE.l
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P. und E.L. zu 2. CDU, F.D.P. und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (B 241= Kenntnis, OA 19 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 19.06.2001
TO II, TOP 90
Angenommen
1. Die Vorlage B 241 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 19 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrünePDSÖkoLinX-ARLE.l
zu 2)
Zustimmung:
CDUPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, F.D.P., PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. zu 2. CDU, F.D.P., PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD und GRÜNE (= Prüfung und Berichterstattung)

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