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Gefährlicher U-Bahnübergang für Radfahrer an Kreuzerhohl und Krautgartenweg

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 30.05.1996, OA 1974 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 07.05.1996, OF 614 /8

Betreff: Gefährlicher U-Bahnübergang für Radfahrer an Kreuzerhohl und Krautgartenweg Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, den Übergang für Radfahrer an der U 3 Querung verkehrssicherer zu gestalten oder - insbesondere für ortsfremde Radfahrer - Warnschilder mit dem Hinweis "Radfahrer bitte absteigen!" anbringen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 02.09.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 04.06.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 30. Mai 1996 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren mit der Maßgabe, daß kein Schild aufgestellt wird).

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren mit der Maßgabe, daß kein Schild aufgestellt wird).

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