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Tempo 30 in Alt-Nied

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
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OBR-Anregung vom 21.05.1996, OA 1968 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 04.05.1996, OF 1071 /6

Betreff: Tempo 30 in Alt-Nied Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, in der Straße Alt-Nied Tempo 30 einzuführen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 29.05.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 21. Mai 1996 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 02.07.1996
TO I, TOP 45
Angenommen
Der Vorlage OA 1968 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 11.07.1996
TO II, TOP 66
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

PARLIS

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Ortsbeiratssitzung