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Fahrradstreifen auf der Eschersheimer Landstraße

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 22.04.1996, OA 1940 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 11.03.1996, OF 422 /2

Betreff: Fahrradstreifen auf der Eschersheimer Landstraße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, auf der Eschersheimer Landstraße stadteinwärts zwischen Bremer Straße und Eschersheimer Turm (einschließlich des Kreuzungsbereichs Anlagenring - Hochstraße/Bleichstraße) einen Fahrradstreifen anzulegen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 30.07.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 30.04.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 22. April 1996 brachte der Ortsbeirat 2 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 41
Erledigt
Die Vorlage OA 1940 wird mit der Maßgabe im vereinfachten Verfahren erledigt, daß eine Planung vorzulegen ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 13.06.1996
TO II, TOP 53
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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