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Installation von Briefmarkenautomaten in der Thomas-Mann-Straße und in Niederursel

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

OBR-Anregung vom 25.04.1996, OA 1934 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 03.04.1996, OF 595 /8

Betreff: Installation von Briefmarkenautomaten in der Thomas-Mann-Straße und in Niederursel Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, sich bei der Deutschen Post AG dafür einzusetzen, daß im Einkaufszentrum Thomas-Mann-Straße und im Ortskern von Niederursel je ein Briefmarkenautomat aufgestellt wird. Neben dem Briefkasten in der Thomas-Mann-Straße ist bereits ein Leergehäuse für einen Automaten enthalten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 30.04.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 25. April 1996 brachte der Ortsbeirat 8 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 32 · 11.06.1996
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage OA 1934 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 38 · 13.06.1996
TO II, TOP 19
Beraten
Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneREP
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und REP gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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