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Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main - Radroute Museumsufer - Neu-Isenburg Vortrag des Magistrats vom 04.07.1997, M 155

Vorlagentyp: OA
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Begründung

Den Radlerinnen und Radlern stehen fünf Radwegrouten zur Verfügung, wenn sie vom Main nach Neu-Isenburg (und zurück) fahren wollen. Diese fünf Routen entsprechen der bestehenden, parlamentarischen Beschlußlage, vier von ihnen sind darüber hinaus längst in einschlägigen Routenplänen verzeichnet und abgedruckt. Sie sind überall käuflich zu erwerben; und jedermann ist voll und ganz zufrieden damit (siehe auch "GrünGürtel-Freizeitkarte" des Magistrats von 1992).

  1. Die Ostroute mit der Kernstrecke Hainer Weg und weiter durch den Wald östlich der Darmstädter Landstraße (Tränkweg/Schillerruhe); 2. die Zentralroute mit der Kernstrecke Grethenweg und weiter durch den Wald westlich der Darmstädter Landstraße (Sandrückschneise); 3. die Hasenpfadroute mit der Kernstrecke Letzter Hasenpfad und weiter durch die Gärten und den Wald (Sandrückschneise); 4. die Hauptroute mit der Kernstrecke Ziegelhüttenweg/Schwarzsteinkautweg und weiter durch den Wald parallel zur Trambahn (Welscher Weg); 5. die CO2-Route (demnächst), die gegen das Votum des Ortsbeirates 5 vom Magistrat einfach im Zuge des vierspurigen Ausbaus der Darmstädter Landstraße erzwungen wurde, mit der Kernstrecke Darmstädter Landstraße auf eigens neu angelegtem Radweg und weiter immer schön den Autos nach. Die überwältigende Mehrheit der Radler benutzt selbstverständlich und traditionell die Route Nr. 4, die Hauptroute, weil hier keine Steigungen zu bewältigen sind. Mit der Planung der M 155, "Neue Magistratsroute", würde ihnen zugemutet, die krassesten Steigungen überwinden zu müssen, so daß also kein normaler Mensch diese "Magistratsroute" benutzten würde. Das hätte man vorher wissen können, bevor eine solche aufwendige und anmaßende Planung begonnen wurde. Wäre doch nur der Ortsbeirat früher angehört worden! Nun sollen gemäß M 155 bestehende Lichtmasten, Oberleitungsmasten und Litfaßsäulen versetzt werden, neue Ampelanlagen sollen installiert werden, neue Übergänge über die Straßen sollen gebaut werden, neue Rastplätze sollen angelegt werden. Und kein Mensch braucht das, kein Mensch will das, kein Mensch würde je die neue "Magistratsroute" benutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.07.1997, M 155 Stellungnahme(n) des Magistrats:
  2. Stellungnahme vom 07.04.
  3. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.09.1997 Beratungsergebnisse:
  4. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 06.10.1997, TO I, TOP 19 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  5. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 155 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.
  6. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 192 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. Abstimmung: zu
  7. Einstimmige Annahme zu
  8. Einstimmige Annahme
  9. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.10.1997, TO I, TOP 8 Beschluß: Nicht auf TO
  10. Die Beratung der Vorlage M 155 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  11. Die Beratung der Vorlage OA 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  12. Einstimmige Annahme zu
  13. Einstimmige Annahme
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.10.1997, TO II, TOP 24 Beschluß: Nicht auf TO
  15. Die Beratung der Vorlage M 155 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  16. Die Beratung der Vorlage OA 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  17. Einstimmige Annahme zu
  18. Einstimmige Annahme
  19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 04.11.1997, TO I, TOP 7 Beschluß: Nicht auf TO
  20. Die Beratung der Vorlage M 155 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  21. Die Beratung der Vorlage OA 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  22. Einstimmige Annahme zu
  23. Einstimmige Annahme
  24. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 11.11.1997, TO II, TOP 23 Beschluß: Nicht auf TO
  25. Die Beratung der Vorlage M 155 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  26. Die Beratung der Vorlage OA 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  27. Einstimmige Annahme zu
  28. Einstimmige Annahme
  29. Sitzung des Verkehrsausschusses am 02.12.1997, TO I, TOP 5 Beschluß: Nicht auf TO
  30. Die Beratung der Vorlage M 155 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  31. Die Beratung der Vorlage OA 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  32. Einstimmige Annahme zu
  33. Einstimmige Annahme
  34. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 09.12.1997, TO II, TOP 19 Beschluß: Nicht auf TO
  35. Die Beratung der Vorlage M 155 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
  36. Die Beratung der Vorlage OA 192 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
  37. Einstimmige Annahme zu
  38. Einstimmige Annahme
  39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.01.1998, TO I, TOP 5 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  40. Der Vorlage M 155 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  41. Der Vorlage NR 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  42. Die Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  43. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
  44. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
  45. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)
  46. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.01.1998, TO I, TOP 42 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  47. Der Vorlage M 155 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  48. Der Vorlage NR 217 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß unter Ziffer 2. das Wort "Fahrradweg" gestrichen und durch das Wort "Fahrradführung" ersetzt wird. 3.
    • a)Der erste Absatz der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
    • b)Der zweite Absatz der Vorlage OA 192 wird abgelehnt. Abstimmung: zu
  49. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
  50. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. zu
    • a)CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu
    • b)CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)
  51. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 29.01.1998, TO II, TOP 50 Beschluß:
  52. Der Vorlage M 155 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.
  53. Der Vorlage NR 217 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß unter Ziffer 2. das Wort "Fahrradweg" gestrichen und durch das Wort "Fahrradführung" ersetzt wird.
  54. Die Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  55. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
  56. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu
  57. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 1516,
  58. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 29.01.1998 Aktenzeichen: 66-2

Inhalt

OBR-Anregung vom 19.09.1997, OA 192 entstanden aus Vorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.07.1997, M 155

Betreff: Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main - Radroute Museumsufer - Neu-Isenburg Vortrag des Magistrats vom 04.07.1997, M 155 Tenor: Der Ortsbeirat 5 lehnt die M 155, Vorplanung für die Radroute Museumsufer - Neu-Isenburg, wegen ihrer völlig überzogenen, die bestehenden Gewohnheiten und Bedürfnisse der Bürger mißachtenden, geltende Beschlüsse ignorierenden und nicht zuletzt extrem kostspieligen Konzeption strikt und kategorisch mit der Maßgabe ab, statt dessen die bestehenden und ausgiebigst genutzten Radwegebeziehungen zwischen Main und Neu-Isenburg angemessenen und mit einfachen Mitteln herzurichten und zu beschildern. Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage M 155 ebenfalls abzulehnen.

Begründung: Den Radlerinnen und Radlern stehen fünf Radwegrouten zur Verfügung, wenn sie vom Main nach Neu-Isenburg (und zurück) fahren wollen. Diese fünf Routen entsprechen der bestehenden, parlamentarischen Beschlußlage, vier von ihnen sind darüber hinaus längst in einschlägigen Routenplänen verzeichnet und abgedruckt. Sie sind überall käuflich zu erwerben; und jedermann ist voll und ganz zufrieden damit (siehe auch "GrünGürtel-Freizeitkarte" des Magistrats von 1992).

  1. Die Ostroute mit der Kernstrecke Hainer Weg und weiter durch den Wald östlich der Darmstädter Landstraße (Tränkweg/Schillerruhe); 2. die Zentralroute mit der Kernstrecke Grethenweg und weiter durch den Wald westlich der Darmstädter Landstraße (Sandrückschneise); 3. die Hasenpfadroute mit der Kernstrecke Letzter Hasenpfad und weiter durch die Gärten und den Wald (Sandrückschneise); 4. die Hauptroute mit der Kernstrecke Ziegelhüttenweg/Schwarzsteinkautweg und weiter durch den Wald parallel zur Trambahn (Welscher Weg); 5. die CO2-Route (demnächst), die gegen das Votum des Ortsbeirates 5 vom Magistrat einfach im Zuge des vierspurigen Ausbaus der Darmstädter Landstraße erzwungen wurde, mit der Kernstrecke Darmstädter Landstraße auf eigens neu angelegtem Radweg und weiter immer schön den Autos nach. Die überwältigende Mehrheit der Radler benutzt selbstverständlich und traditionell die Route Nr. 4, die Hauptroute, weil hier keine Steigungen zu bewältigen sind. Mit der Planung der M 155, "Neue Magistratsroute", würde ihnen zugemutet, die krassesten Steigungen überwinden zu müssen, so daß also kein normaler Mensch diese "Magistratsroute" benutzten würde. Das hätte man vorher wissen können, bevor eine solche aufwendige und anmaßende Planung begonnen wurde. Wäre doch nur der Ortsbeirat früher angehört worden! Nun sollen gemäß M 155 bestehende Lichtmasten, Oberleitungsmasten und Litfaßsäulen versetzt werden, neue Ampelanlagen sollen installiert werden, neue Übergänge über die Straßen sollen gebaut werden, neue Rastplätze sollen angelegt werden. Und kein Mensch braucht das, kein Mensch will das, kein Mensch würde je die neue "Magistratsroute" benutzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 04.07.1997, M 155 Stellungnahme(n) des Magistrats:
  2. Stellungnahme vom 07.04.
  3. Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 23.09.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Juli 1997MM 155Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main; hier: Vorplanung für die Radroute Museumsufer - Neu-IsenburgMagistratsvortrag
  2. 19. September 1997Sie sind hier
    OAOA 192Radverkehrskonzeption Frankfurt am Main - Radroute Museumsufer - Neu-Isenburg Vortrag des Magistrats vom 04.07.1997, M 155
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf10 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 6 · 06.10.1997
TO I, TOP 19
Beraten
1. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage M 155 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert. 2. Die Entscheidung über die Beschlußfassung der Vorlage OA 192 wird auf den Verkehrsausschuß delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 6 · 07.10.1997
TO I, TOP 8
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 5 · 14.10.1997
TO II, TOP 24
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 04.11.1997
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 6 · 11.11.1997
TO II, TOP 23
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 02.12.1997
TO I, TOP 5
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 7 · 09.12.1997
TO II, TOP 19
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 9 · 20.01.1998
TO I, TOP 5
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 155 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 217 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 3. Die Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 8 · 27.01.1998
TO I, TOP 42
Abgelehnt
Punkt 3: a) Der erste Absatz der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 192 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 155 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. Der Vorlage NR 217 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß unter Ziffer 2. das Wort "Fahrradweg" gestrichen und durch das Wort "Fahrradführung" ersetzt wird. 3. a) Der erste Absatz der Vorlage OA 192 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. b) Der zweite Absatz der Vorlage OA 192 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 3 / b)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. zu a) CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme) zu b) CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 9 · 29.01.1998
TO II, TOP 50
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Ablehnung) und REP (= Annahme)

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