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Aufstellung von Tempo-30-Schildern in Preungesheim

Vorlagentyp: OA
1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.04.1996, OA 1915 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.03.1996, OF 417 /10

Betreff: Aufstellung von Tempo-30-Schildern in Preungesheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die zuständigen Ämter anzuweisen, dafür zu sorgen, daß in Preungesheim für die Oberwiesenstraße, für den Dorfgarten, für die Wegscheidestraße sowie für die Jaspertstraße Tempo-30-Schilder aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 14.08.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.04.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. April 1996 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 32 · 04.06.1996
TO I, TOP 30
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)

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