Aufstellung von Tempo-30-Schildern in Preungesheim
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Oberwiesenstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.05.2026.
- Verkehrsordnende Maßnahmen in der Oberwiesenstraße sowie eventueller Ortstermin29.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Unübersichtliche Straßensituation Am Dorfgarten/Krälingweg14.08.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Umgestaltung der gesamten Straße Am Dorfgarten wie im unteren Teilstück20.02.2023 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Oberwiesenstraße per E-MailInhalt
OBR-Anregung vom 16.04.1996, OA 1915 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.03.1996, OF 417 /10
Betreff: Aufstellung von Tempo-30-Schildern in Preungesheim Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die zuständigen Ämter anzuweisen, dafür zu sorgen, daß in Preungesheim für die Oberwiesenstraße, für den Dorfgarten, für die Wegscheidestraße sowie für die Jaspertstraße Tempo-30-Schilder aufgestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 14.08.1996 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 23.04.1996
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Der Weg dieser Vorlage
Am 16. April 1996 brachte der Ortsbeirat 10 diese Anregung ein. In einer Sitzung wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= Ablehnung)