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Sanierung der Gräfendeichstraße hier: Führung von oberirdischen Leitungen

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Im östlichen Teil der Gräfendeichstraße werden u. a. die Telefonleitungen noch oberirdisch geführt, das heißt, es stehen noch Masten, an denen die Kabel befestigt sind. Das sich den Anwohnern und Besuchern der Gräfendeichstraße bietende Bild gleicht eher einer Baustelle und sollte nur noch eine Übergangslösung darstellen. Im Zuge der Sanierung der Gräfendeichstraße ist es unabdingbar, dass diese Leitungen ins Erdreich verlegt werden, da sie keineswegs in das Bild einer sanierten Straße passen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.07.2005, ST 739 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 55 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1899 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9086, 40. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 03.05.2005 Aktenzeichen: 60 2

Inhalt

Anregung vom 04.03.2005, OA 1899

entstanden aus Vorlage: OF 789/5 vom 13.02.2005

Betreff:

Sanierung der Gräfendeichstraße hier: Führung von oberirdischen Leitungen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, auf die entsprechenden Stellen einzuwirken, dass bei der Sanierung der Gräfendeichstraße darauf geachtet wird, dass alle Kabel, die noch oberirdisch geführt werden, ins Erdreich verlegt werden.

Begründung:

Im östlichen Teil der Gräfendeichstraße werden u. a. die Telefonleitungen noch oberirdisch geführt, das heißt, es stehen noch Masten, an denen die Kabel befestigt sind.

Das sich den Anwohnern und Besuchern der Gräfendeichstraße bietende Bild gleicht eher einer Baustelle und sollte nur noch eine Übergangslösung darstellen.

Im Zuge der Sanierung der Gräfendeichstraße ist es unabdingbar, dass diese Leitungen ins Erdreich verlegt werden, da sie keineswegs in das Bild einer sanierten Straße passen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 2005OFOF 789/5Sanierung der Gräfendeichstraße hier: Führung von oberirdischen LeitungenOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 4. März 2005Sie sind hier
    OAOA 1899Sanierung der Gräfendeichstraße hier: Führung von oberirdischen Leitungen
    Anregung
  3. 19. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 739Sanierung der Gräfendeichstraße hier: Führung von oberirdischen LeitungenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 55
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1899 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme)

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