Zeitinselsignal Straßenbahnhaltestelle Mörfelder Landstraße/Oppenheimer Landstraße
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Neues zu Oppenheimer Landstraße per E-MailBegründung
Anfang Februar hat sich an dieser Haltestelle ein folgenschwerer Unfall ereignet, bei dem ein 13-jähriges Mädchen beim Aussteigen aus der Straßenbahn von einem widerrechtlich vorbeifahrenden Fahrzeug erfasst und lebensgefährlich verletzt wurde. Eine entsprechende Einrichtung ist bereits an der Haltestelle Mörfelder Landstraße/Mittlerer Hasenpfad installiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 54 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1898 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 85 Beschluss: Der Vorlage OA 1898 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9202, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 04.03.2005, OA 1898
entstanden aus Vorlage: OF 786/5 vom 12.02.2005
Betreff:
Zeitinselsignal Straßenbahnhaltestelle Mörfelder Landstraße/Oppenheimer Landstraße
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, die Ordnungsbehörde anzuweisen, an der Straßenbahnhaltestelle Mörfelder Landstraße/Oppenheimer Landstraße eine Zeitinselsignalanlage zu installieren, um das Ein- und Aussteigen der Fahrgäste sicherer zu machen.
Begründung:
Anfang Februar hat sich an dieser Haltestelle ein folgenschwerer Unfall ereignet, bei dem ein 13-jähriges Mädchen beim Aussteigen aus der Straßenbahn von einem widerrechtlich vorbeifahrenden Fahrzeug erfasst und lebensgefährlich verletzt wurde.
Eine entsprechende Einrichtung ist bereits an der Haltestelle Mörfelder Landstraße/Mittlerer Hasenpfad installiert.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.03.2005
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. Februar 2005OFOF 786/5Zeitinselsignal Straßenbahnhaltestelle Mörfelder Landstraße/Oppenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. März 2005Sie sind hierOAOA 1898Zeitinselsignal Straßenbahnhaltestelle Mörfelder Landstraße/Oppenheimer LandstraßeAnregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)