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Zeitinselsignal Straßenbahnhaltestelle Mörfelder Landstraße/Oppenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen
Vorlage
Idee
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Begründung

Anfang Februar hat sich an dieser Haltestelle ein folgenschwerer Unfall ereignet, bei dem ein 13-jähriges Mädchen beim Aussteigen aus der Straßenbahn von einem widerrechtlich vorbeifahrenden Fahrzeug erfasst und lebensgefährlich verletzt wurde. Eine entsprechende Einrichtung ist bereits an der Haltestelle Mörfelder Landstraße/Mittlerer Hasenpfad installiert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 54 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1898 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 12.05.2005, TO II, TOP 85 Beschluss: Der Vorlage OA 1898 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 9202, 44. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 12.05.2005 Aktenzeichen: 32 1

Inhalt

Anregung vom 04.03.2005, OA 1898

entstanden aus Vorlage: OF 786/5 vom 12.02.2005

Betreff:

Zeitinselsignal Straßenbahnhaltestelle Mörfelder Landstraße/Oppenheimer Landstraße

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Ordnungsbehörde anzuweisen, an der Straßenbahnhaltestelle Mörfelder Landstraße/Oppenheimer Landstraße eine Zeitinselsignalanlage zu installieren, um das Ein- und Aussteigen der Fahrgäste sicherer zu machen.

Begründung:

Anfang Februar hat sich an dieser Haltestelle ein folgenschwerer Unfall ereignet, bei dem ein 13-jähriges Mädchen beim Aussteigen aus der Straßenbahn von einem widerrechtlich vorbeifahrenden Fahrzeug erfasst und lebensgefährlich verletzt wurde.

Eine entsprechende Einrichtung ist bereits an der Haltestelle Mörfelder Landstraße/Mittlerer Hasenpfad installiert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.03.2005

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Februar 2005OFOF 786/5Zeitinselsignal Straßenbahnhaltestelle Mörfelder Landstraße/Oppenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 4. März 2005Sie sind hier
    OAOA 1898Zeitinselsignal Straßenbahnhaltestelle Mörfelder Landstraße/Oppenheimer Landstraße
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 54
Angenommen
Der Vorlage OA 1898 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 85
Angenommen
Der Vorlage OA 1898 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAGREPPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FAG, REP, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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