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Kein Skydome - trotzdem Weltstadion in Weltstadt Vortrag des Magistrats vom 02.02.1996, M 27

Vorlagentyp: OA
2 Stationen im Verfahren3 SitzungenAbgelehnt

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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Inhalt

Anregung vom 13.03.1996, OA 1898

entstanden aus Vorlage: OF 636/5 vom 11.03.1996

Betreff:

Kein Skydome - trotzdem Weltstadion in Weltstadt Vortrag des Magistrats vom 02.02.1996, M 27

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Vortrag des Magistrats vom 02.02.1996, M 27, wird nicht beschlossen, um damit die weitere geldverschwenderische Planung des Skydomes zu verhindern;
  2. der Magistrat wird aufgefordert, umgehend Planungen einzuleiten, die eine Finanzierung des FIFA-gerechten Ausbaues unseres Waldstadions, etwa mit Hilfe engagierter Bürgerinnen und Bürger und interessierter Investoren, ermöglicht.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Vortrag des Magistrats vom 02.02.1996, M 27 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Sportausschuss Versandpaket: 19.03.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Februar 1996MM 27Ergebnis der Ausschreibung einer Feasibility Studie für eine multifunktionale Arena auf dem Gelände des Waldstadions Frankfurt am MainMagistratsvortrag
  2. 13. März 1996Sie sind hier
    OAOA 1898Kein Skydome - trotzdem Weltstadion in Weltstadt Vortrag des Magistrats vom 02.02.1996, M 27
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 19.03.1996
TO I, TOP 17
Abgelehnt
Punkt 5: Die Vorlage OA 1898 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 27 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Ziff. 2. der Vorlage NR 419 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 3. und 4. der Vorlage NR 419 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 725 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß im ersten Absatz die Worte "zu beachten bzw." gestrichen werden. 4. Die Vorlage NR 732 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1898 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 5. CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Sportausschusses
Sitzung 35 · 20.03.1996
TO I, TOP 1
Abgelehnt
Punkt 5: Die Vorlage OA 1898 wird abgelehnt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 27 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Ziff. 2. der Vorlage NR 419 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 3. und 4. der Vorlage NR 419 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Die Vorlage NR 725 wird mit der Maßgabe dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen, daß im ersten Absatz die Worte "zu beachten bzw." gestrichen werden. 4. Die Vorlage NR 732 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. Die Vorlage OA 1898 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 2. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Ablehnung) zu 5. CDU (vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß) und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.03.1996
TO I, TOP 9
Abgelehnt
Punkt 5: a) Die Vorlage OA 1898 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Ulshöfer, Frau Frank, Dr. Stammler und Busch sowie von Oberbürgermeisterin Roth und Stadträtin Schenk dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, daß Stadtv. Dr. Reinschmidt gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (5 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Vorlage M 27 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 2. a) Ziff. 2. der Vorlage NR 419 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. b) Ziff. 3 und 4. der Vorlage NR 419 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 3. Der Vorlage NR 725 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß im ersten Absatz die Worte "zu beachten bzw." gestrichen werden. 4. Die Vorlage NR 732 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 5. a) Die Vorlage OA 1898 wird abgelehnt. b) Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Ulshöfer, Frau Frank, Dr. Stammler und Busch sowie von Oberbürgermeisterin Roth und Stadträtin Schenk dienen zur Kenntnis. c) Es dient zur Kenntnis, daß Stadtv. Dr. Reinschmidt gemäß § 25 HGO an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 5 / a)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 2. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 3. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 4. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 5. zu a) CDU und SPD gegen GRÜNE (= vereinfachtes Verfahren) und REP (= Annahme)

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