Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeausfahren von der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 72
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Neues zu Wehrstraße per E-MailBegründung
Entgegen dem Bericht B 72/05 hält der Ortsbeirat die Einrichtung von separaten Fahrspuren für das Geradeausfahren und das Rechtsabbiegen sowohl aus verkehrstechnischer Sicht als auch aus Gründen der Leistungsfähigkeit für dringend geboten. Der Fahrradweg kann in der südlichen Wehrstraße sehr wohl entfallen, da dieser in Höhe Wehrstraße Nr. 13 parallel zur Offenbacher Landstraße geführt werden soll (siehe Bebauungsplan Nr. 418). Des Weiteren kann im Einmündungsbereich die separate Abbiegespur zu Lasten der oberen Parkplätze und des Baumes eingerichtet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 72 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 29.08.2005, B 571 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.03.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 13 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.05.2005, TO I, TOP 37 Beschluss: nicht auf TO
- Die Beratung der Vorlage B 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.
- Die Beratung der Vorlage OA 1897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.06.2005, TO I, TOP 24 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
- Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1897 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1897 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2.
- a)CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Annahme)
- b)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung zu 1: ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 72 = Kenntnis, OA 1897 = Ablehnung)
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2005, TO II, TOP 59 Beschluss:
- Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis. 2.
- a)Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1897 wird abgelehnt.
- b)Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1897 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: zu
- CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2.
- a)CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Annahme)
- b)CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme) Beschlussausfertigung(en): § 9449,
- Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 16.06.2005 Aktenzeichen: 32 1
Inhalt
Anregung vom 04.03.2005, OA 1897
entstanden aus Vorlage: OF 785/5 vom 10.02.2005
Betreff:
Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeausfahren von der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 72
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Bericht B 72/05 wird zurückgewiesen.
- Der Magistrat wird aufgefordert, zusätzlich zu dem Radweg an der Einmündung der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße jeweils eine separate Fahrspur für den Rechtsabbiegeverkehr und für das Geradeausfahren einzurichten.
Begründung:
Entgegen dem Bericht B 72/05 hält der Ortsbeirat die Einrichtung von separaten Fahrspuren für das Geradeausfahren und das Rechtsabbiegen sowohl aus verkehrstechnischer Sicht als auch aus Gründen der Leistungsfähigkeit für dringend geboten.
Der Fahrradweg kann in der südlichen Wehrstraße sehr wohl entfallen, da dieser in Höhe Wehrstraße Nr. 13 parallel zur Offenbacher Landstraße geführt werden soll (siehe Bebauungsplan Nr. 418).
Des Weiteren kann im Einmündungsbereich die separate Abbiegespur zu Lasten der oberen Parkplätze und des Baumes eingerichtet werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 72
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Januar 2005BB 72Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeaus fahren von der Wehrstraße in die Offenbacher LandstraßeMagistratsbericht
- 10. Februar 2005OFOF 785/5Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeausfahren von der Wehrstraße in die Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
- 4. März 2005Sie sind hierOAOA 1897Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeausfahren von der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 72Anregung
- 29. August 2005Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 571Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeausfahren von der Wehrstraße in die Offenbacher LandstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Annahme) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 72 = Kenntnis, OA 1897 = Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Annahme) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme)