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Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeaus fahren von der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße

Vorlagentyp: B
53 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 72

Betreff:

Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeaus fahren von der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.10.2004, § 8061 (Ziffer 2.)

- OA 1702 OBR 5 -

Die Einrichtung von separaten Fahrspuren für den Rechts- und Linksabbiegeverkehr in der Wehrstraße ist weder aus verkehrstechnischer Sicht noch aus Gründen der Leistungsfähigkeit notwendig. Aufgrund des begrenzten Straßenquerschnitts könnten die separaten Fahrspuren nur durch die Wegnahme der Radwege in diesem Bereich realisiert werden.

Nebenvorlage: Antrag vom 10.02.2005, OF 785/5 Anregung vom 04.03.2005, OA 1897

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. August 2004OFOF 670/5Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeaus fahren von der Wehrstraße in die Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. September 2004OAOA 1702Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeaus fahren von der Wehrstraße in die Offenbacher LandstraßeAnregung
  3. 14. Januar 2005Sie sind hier
    BB 72Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeaus fahren von der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße
    Magistratsbericht
  4. 10. Februar 2005OFOF 785/5Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeausfahren von der Wehrstraße in die Offenbacher LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  5. 4. März 2005OAOA 1897Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeausfahren von der Wehrstraße in die Offenbacher Landstraße Bericht des Magistrats vom 14.01.2005, B 72Anregung
  6. 29. August 2005Antwort des Magistrats · nach 53 WochenBB 571Verbesserung der Situation in der Wasserhofstraße (II) Geradeausfahren von der Wehrstraße in die Offenbacher LandstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
OBR 5
Sitzung 40 · 11.02.2005
TO I, TOP 48
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 72 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 42 · 04.03.2005
TO I, TOP 14
Beraten
Anregung OA 1897 2005 1. Die Vorlage B 72 wird unter Hinweis auf OA 1897 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 785/5 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass im Tenor nach dem Wort "aufgefordert" die Worte "zusätzlich zu dem Fahrradweg" eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 03.05.2005
TO I, TOP 37
Beraten
nicht auf TO 1. Die Beratung der Vorlage B 72 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 1897 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Verkehrsausschusses
Sitzung 41 · 07.06.2005
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1897 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1897 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (B 72 = Kenntnis, OA 1897 = Ablehnung)E.l (B 72 = Kenntnis, OA 1897 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREP
Ablehnung:
FDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAGFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen FDP (= Annahme) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE und FAG (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL und E.L. (B 72 = Kenntnis, OA 1897 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 16.06.2005
TO II, TOP 59
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 72 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 1897 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 1897 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FDP
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
GrüneFAGÖkoLinX-ARLE.lFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Zurückweisung) zu 2. a) CDU, SPD, GRÜNE, FAG, REP, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen FDP (= Annahme) b) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE, FAG, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme)

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