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Infrastruktur für die ehemaligen US-Wohnsiedlungen im Ortsbezirk 9 hier: a) Jugendhaus b) Einkaufszentrum

Vorlagentyp: OA
27 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Thema Stadtplanung verfolgen

Inhalt

OBR-Anregung vom 29.02.1996, OA 1895 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.02.1996, OF 1280 /9

Betreff: Infrastruktur für die ehemaligen US-Wohnsiedlungen im Ortsbezirk 9 hier:

a) Jugendhaus b) Einkaufszentrum Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Magistrat wird beauftragt, mit potentiellen Investorinnen oder Investoren, die an einem neuen Einkaufszentrum im Bereich der ehemaligen US-Wohnsiedlungen interessiert sind, zu verhandeln über die Errichtung einer Jugendeinrichtung im baulichen Zusammenhang damit.
  2. Als Grünflächen oder als Schulgelände ausgewiesene Flächen sollten nach Möglichkeit hierfür nicht zur Verfügung gestellt werden.
  3. Weiterhin wird der Magistrat beauftragt zu veranlassen, daß kurzfristig ein Streetworker oder eine Streetworkerin in einem Bauwagen oder Container die Arbeit in den ehemaligen US-amerikanischen Wohnsiedlungen aufnehmen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 29. Februar 1996Sie sind hier
    OAOA 1895Infrastruktur für die ehemaligen US-Wohnsiedlungen im Ortsbezirk 9 hier: a) Jugendhaus b) Einkaufszentrum
    Anregung
  2. 6. September 1996Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 568Infrastruktur für die ehemaligen US-Wohnsiedlungen im Ortsbezirk 9; hier: a) Jugendhaus; b) EinkaufszentrumMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 32 · 29.04.1996
TO I, TOP 100
Beraten
Abstimmung: CDU, GRÜNE (GRÜNE vorbeh. H) gegen SPD (= Annahme vorbeh. H) und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE (GRÜNE vorbeh. H) gegen SPD (= Annahme vorbeh. H) und REP (= Annahme)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 33 · 29.04.1996
TO I, TOP 63
Beraten
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. und 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Ablehnung) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. und 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Ablehnung) und REP (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 31 · 07.05.1996
TO I, TOP 44
Beraten
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)

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