Infrastruktur für die ehemaligen US-Wohnsiedlungen im Ortsbezirk 9 hier: a) Jugendhaus b) Einkaufszentrum
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
OBR-Anregung vom 29.02.1996, OA 1895 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 15.02.1996, OF 1280 /9
Betreff: Infrastruktur für die ehemaligen US-Wohnsiedlungen im Ortsbezirk 9 hier:
a) Jugendhaus b) Einkaufszentrum Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Der Magistrat wird beauftragt, mit potentiellen Investorinnen oder Investoren, die an einem neuen Einkaufszentrum im Bereich der ehemaligen US-Wohnsiedlungen interessiert sind, zu verhandeln über die Errichtung einer Jugendeinrichtung im baulichen Zusammenhang damit.
- Als Grünflächen oder als Schulgelände ausgewiesene Flächen sollten nach Möglichkeit hierfür nicht zur Verfügung gestellt werden.
- Weiterhin wird der Magistrat beauftragt zu veranlassen, daß kurzfristig ein Streetworker oder eine Streetworkerin in einem Bauwagen oder Container die Arbeit in den ehemaligen US-amerikanischen Wohnsiedlungen aufnehmen kann. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 29. Februar 1996Sie sind hierOAOA 1895Infrastruktur für die ehemaligen US-Wohnsiedlungen im Ortsbezirk 9 hier: a) Jugendhaus b) EinkaufszentrumAnregung
- 6. September 1996Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 568Infrastruktur für die ehemaligen US-Wohnsiedlungen im Ortsbezirk 9; hier: a) Jugendhaus; b) EinkaufszentrumMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE (GRÜNE vorbeh. H) gegen SPD (= Annahme vorbeh. H) und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Ziffern 1. und 2. vereinfachtes Verfahren, Ziffer 3. Ablehnung) und REP (= Ablehnung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme) und REP (= Ablehnung)