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Teilsanierung Alte Brücke: Was gedenkt der Magistrat zu unternehmen, um den Erhalt der Mainbrücken auch in Zukunft, besonders im Winter, zu sichern?

Vorlagentyp: OA
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 13.02.1996, OA 1859 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 06.02.1996, OF 637 /1

Betreff: Teilsanierung Alte Brücke: Was gedenkt der Magistrat zu unternehmen, um den Erhalt der Mainbrücken auch in Zukunft, besonders im Winter, zu sichern? Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den Fraktionen des Ortsbeirates das in dem Bericht des Magistrats vom 15.01.1996, B 7, angeführte Gutachten von 1990 zur Kenntnis zu geben. Der Magistrat wird weiterhin gebeten, dem Ortsbeirat in einem Bericht zur Kenntnis zu geben, welche bauliche Maßnahmen er zu treffen gedenkt, um den Erhalt der Mainbrücken auch in Zukunft, besonders im Winter, zu sichern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Februar 1996Sie sind hier
    OAOA 1859Teilsanierung Alte Brücke: Was gedenkt der Magistrat zu unternehmen, um den Erhalt der Mainbrücken auch in Zukunft, besonders im Winter, zu sichern?
    Anregung
  2. 3. Juni 1996Antwort des Magistrats · nach 16 WochenBB 305Teilsanierung Alte Brücke: Was gedenkt der Magistrat zu unternehmen, um den Erhalt der Mainbrücken auch in Zukunft, besonders im Winter, zu sichern?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 32 · 11.03.1996
TO I, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage OA 1859 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 47
Angenommen
Der Vorlage OA 1859 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU und REP (= vV)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.03.1996
TO II, TOP 38
Beraten
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren)

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