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Schranke Bodenweg

Vorlagentyp: OA
12 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Gartenbesitzer, die eine Zufahrtserlaubnis zum Bodenweg besitzen, können so ihre Grundstücke wie in der Vergangenheit über die Friedberger Landstraße erreichen. Somit entfällt die Zufahrt über die Straße „An den Röthen“. Dadurch wird dieser Abschnitt des Bodenweges, gemäß der ursprünglichen Verkehrsplanung, wieder ausschließlich von Anwohnern, Fußgängern und Fahrradfahrern genutzt. Die Benutzung des Bodenweges als Schleichweg zur Zufahrt auf die Friedberger Landstraße wird weiterhin unterbunden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.04.2005, ST 484 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.02.2005 Beratungsergebnisse: 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 40 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1842 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8861, 39. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 08.03.2005 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung vom 01.02.2005, OA 1842

entstanden aus Vorlage: OF 642/4 vom 18.01.2005

Betreff:

Schranke Bodenweg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert zu veranlassen, dass die Schranke im Bodenweg, in Höhe der Friedberger Landstraße, an die Kreuzung Bodenweg/Wasserleitungsweg versetzt wird.

Begründung:

Gartenbesitzer, die eine Zufahrtserlaubnis zum Bodenweg besitzen, können so ihre Grundstücke wie in der Vergangenheit über die Friedberger Landstraße erreichen. Somit entfällt die Zufahrt über die Straße "An den Röthen“. Dadurch wird dieser Abschnitt des Bodenweges, gemäß der ursprünglichen Verkehrsplanung, wieder ausschließlich von Anwohnern, Fußgängern und Fahrradfahrern genutzt. Die Benutzung des Bodenweges als Schleichweg zur Zufahrt auf die Friedberger Landstraße wird weiterhin unterbunden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Januar 2005OFOF 642/4Schranke BodenwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Februar 2005Sie sind hier
    OAOA 1842Schranke Bodenweg
    Anregung
  3. 11. April 2005Antwort des Magistrats · nach 12 WochenSTST 484Schranke BodenwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 39 · 08.03.2005
TO I, TOP 40
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1842 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, FDP und FAG (= Annahme) sowie REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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