Fußweg Messe - Gallus - Bahnhofsviertel
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Am Dammgraben — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 26.10.2026.
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Neues zu Am Dammgraben per E-MailBegründung
Insbesondere beim Auf- oder Abbau der Messe enden Arbeitszeiten nach Betriebsschluss der S-Bahn. Beschäftigte aus dem Gallus und Bahnhofsviertel bewältigen ihren Heimweg dann meist zu Fuß. Entlang der Europaallee gibt es keinen Fußweg, ansonsten nur Matsch und Schlamm. Der Magistrat hat seine Verkehrssicherungspflicht nicht nur gegenüber den motorisierten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zu erfüllen, sondern auch gegenüber den Fußgängerinnen und Fußgängern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 22.07.2005, B 522 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Zuständige sonstige Gremien: KAV Versandpaket: 09.02.2005 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung der KAV am 01.03.2005, TO II, TOP 15 Beschluss: Der Vorlage OA 1840 wird zugestimmt. 39. Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.03.2005, TO I, TOP 39 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung) 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 17.03.2005, TO II, TOP 60 Beschluss: Der Vorlage OA 1840 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Beschlussausfertigung(en): § 8964, 43. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 17.03.2005 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung vom 01.02.2005, OA 1840
entstanden aus Vorlage: OF 853/1 vom 15.01.2005
Betreff:
Fußweg Messe - Gallus - Bahnhofsviertel
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird aufgefordert, insbesondere für die Beschäftigten, die in den späten Abend- und Nachtstunden zu Fuß vom Bereich der Messe/Am Dammgraben/Hemmerichsweg in Richtung östliches Gallus beziehungsweise Bahnhofsviertel laufen müssen, einen zumutbaren Fußweg schaffen zu lassen.
Begründung:
Insbesondere beim Auf- oder Abbau der Messe enden Arbeitszeiten nach Betriebsschluss der S-Bahn. Beschäftigte aus dem Gallus und Bahnhofsviertel bewältigen ihren Heimweg dann meist zu Fuß. Entlang der Europaallee gibt es keinen Fußweg, ansonsten nur Matsch und Schlamm. Der Magistrat hat seine Verkehrssicherungspflicht nicht nur gegenüber den motorisierten Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern zu erfüllen, sondern auch gegenüber den Fußgängerinnen und Fußgängern.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 15. Januar 2005OFOF 853/1Fußweg Messe - Gallus - BahnhofsviertelOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 1. Februar 2005Sie sind hierOAOA 1840Fußweg Messe - Gallus - BahnhofsviertelAnregung
- 22. Juli 2005Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 522Fußweg Messe - Gallus - BahnhofsviertelMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und REP gegen CDU und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung)