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Bürgersteige in der Bornweidstraße beim Bau der Fließwasserverbindung vom Riedteich zum Ostparkweiher gleich mit umgestalten

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Da für die Fließwasserverbindung die Straße sowieso aufgerissen wird, sollte die Gelegenheit genutzt werden, den schlecht zu begehenden Bürgersteig auf der Nordseite abzusenken, um gefährliche Begegnungen zwischen Fußgängern und Fahrzeugen im halbseitig zugeparkten Straßenraum zu vermeiden. Der 45 Zentimeter schmale Bürgersteig auf der Nordseite beschädigt mit seinem hohen Bordstein nur die Reifen und Felgen der dort parkenden Autos. Gehen oder stehen kann dort ohnehin niemand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.05.2001, ST 215 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 16 Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 72 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1834 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) 2. Sitzung des OBR 16 am 12.06.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 7914, 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 19.02.2001 Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Anregung vom 16.01.2001, OA 1834

entstanden aus Vorlage: OF 493/16 vom 05.12.2000

Betreff:

Bürgersteige in der Bornweidstraße beim Bau der Fließwasserverbindung vom Riedteich zum Ostparkweiher gleich mit umgestalten

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Bürgersteige in der Bornweidstraße, die auf der Südseite zirka 45 Zentimeter und auf der Nordseite zirka 90 Zentimeter breit sind, im Zuge der Bauarbeiten zur Fließwasserverbindung zwischen Riedteich und Ostparkweiher so umzugestalten, dass sie mit leichtem Gefälle zu den Gullys auf das Straßenniveau abgesenkt werden. Rollstuhlfahrer, Blinde und Mütter mit Kinderwagen können den schmalen Bürgersteig mit seinem ständigen Wechsel von abgesenkten Ausfahrten und geraden Stücken praktisch nicht nutzen und müssen auf die Fahrbahn ausweichen. Die abgesenkten Trottoirs sollten dann durch eine vom Straßenbelag abweichende Pflasterung, wie zum Beispiel in der Straße "Am Königshof", kenntlich gemacht werden.

Begründung:

Da für die Fließwasserverbindung die Straße sowieso aufgerissen wird, sollte die Gelegenheit genutzt werden, den schlecht zu begehenden Bürgersteig auf der Nordseite abzusenken, um gefährliche Begegnungen zwischen Fußgängern und Fahrzeugen im halbseitig zugeparkten Straßenraum zu vermeiden.

Der 45 Zentimeter schmale Bürgersteig auf der Nordseite beschädigt mit seinem hohen Bordstein nur die Reifen und Felgen der dort parkenden Autos. Gehen oder stehen kann dort ohnehin niemand.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 5. Dezember 2000OFOF 493/16Bürgersteige in der Bornweidstraße beim Bau der Fließwasserverbindung vom Riedteich zum Ostparkweiher gleich mit umgestaltenOrtsbeiratsantrag
  2. 16. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1834Bürgersteige in der Bornweidstraße beim Bau der Fließwasserverbindung vom Riedteich zum Ostparkweiher gleich mit umgestalten
    Anregung
  3. 22. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 215Bürgersteige in der Bornweidstraße beim Bau der Fließwasserverbindung vom Riedteich zum Ostparkweiher gleich mit umgestaltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 72
Erledigt
nicht auf TO Die Vorlage OA 1834 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

OBR 16
Sitzung 2 · 12.06.2001
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 7914,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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