Bürgersteige in der Bornweidstraße beim Bau der Fließwasserverbindung vom Riedteich zum Ostparkweiher gleich mit umgestalten
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Neues zu Bornweidstraße per E-MailBegründung
Da für die Fließwasserverbindung die Straße sowieso aufgerissen wird, sollte die Gelegenheit genutzt werden, den schlecht zu begehenden Bürgersteig auf der Nordseite abzusenken, um gefährliche Begegnungen zwischen Fußgängern und Fahrzeugen im halbseitig zugeparkten Straßenraum zu vermeiden. Der 45 Zentimeter schmale Bürgersteig auf der Nordseite beschädigt mit seinem hohen Bordstein nur die Reifen und Felgen der dort parkenden Autos. Gehen oder stehen kann dort ohnehin niemand. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 22.05.2001, ST 215 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 16 Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 72 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 1834 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. (Ermächtigung gem. § 4 Absatz 10 GOOBR) Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme) 2. Sitzung des OBR 16 am 12.06.2001, TO I, TOP 5 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 7914, 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen vom 19.02.2001 Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Anregung vom 16.01.2001, OA 1834
entstanden aus Vorlage: OF 493/16 vom 05.12.2000
Betreff:
Bürgersteige in der Bornweidstraße beim Bau der Fließwasserverbindung vom Riedteich zum Ostparkweiher gleich mit umgestalten
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt, die Bürgersteige in der Bornweidstraße, die auf der Südseite zirka 45 Zentimeter und auf der Nordseite zirka 90 Zentimeter breit sind, im Zuge der Bauarbeiten zur Fließwasserverbindung zwischen Riedteich und Ostparkweiher so umzugestalten, dass sie mit leichtem Gefälle zu den Gullys auf das Straßenniveau abgesenkt werden. Rollstuhlfahrer, Blinde und Mütter mit Kinderwagen können den schmalen Bürgersteig mit seinem ständigen Wechsel von abgesenkten Ausfahrten und geraden Stücken praktisch nicht nutzen und müssen auf die Fahrbahn ausweichen. Die abgesenkten Trottoirs sollten dann durch eine vom Straßenbelag abweichende Pflasterung, wie zum Beispiel in der Straße "Am Königshof", kenntlich gemacht werden.
Begründung:
Da für die Fließwasserverbindung die Straße sowieso aufgerissen wird, sollte die Gelegenheit genutzt werden, den schlecht zu begehenden Bürgersteig auf der Nordseite abzusenken, um gefährliche Begegnungen zwischen Fußgängern und Fahrzeugen im halbseitig zugeparkten Straßenraum zu vermeiden.
Der 45 Zentimeter schmale Bürgersteig auf der Nordseite beschädigt mit seinem hohen Bordstein nur die Reifen und Felgen der dort parkenden Autos. Gehen oder stehen kann dort ohnehin niemand.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. Dezember 2000OFOF 493/16Bürgersteige in der Bornweidstraße beim Bau der Fließwasserverbindung vom Riedteich zum Ostparkweiher gleich mit umgestaltenOrtsbeiratsantrag
- 16. Januar 2001Sie sind hierOAOA 1834Bürgersteige in der Bornweidstraße beim Bau der Fließwasserverbindung vom Riedteich zum Ostparkweiher gleich mit umgestaltenAnregung
- 22. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 215Bürgersteige in der Bornweidstraße beim Bau der Fließwasserverbindung vom Riedteich zum Ostparkweiher gleich mit umgestaltenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.