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Busspuren Darmstädter Landstraße Bericht des Magistrats vom 19.01.1996, B 55

Vorlagentyp: OA
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Inhalt

OBR-Anregung vom 02.02.1996, OA 1833 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.02.1996, OF 593 /5

Betreff: Busspuren Darmstädter Landstraße Bericht des Magistrats vom 19.01.1996, B 55 Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Dem Bericht B 55 vom 19. Januar 1996 wird mit der Maßgabe zugestimmt, daß zwischen der Babenhäuser Landstraße und dem Wendelsplatz ein vierspuriger Ausbau der Damstädter Landstraße ermöglicht wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 19.01.1996, B 55 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.02.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 1996BB 55Busspuren Darmstädter LandstraßeMagistratsbericht
  2. 2. Februar 1996Sie sind hier
    OAOA 1833Busspuren Darmstädter Landstraße Bericht des Magistrats vom 19.01.1996, B 55
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 30 · 12.03.1996
TO I, TOP 27
Angenommen
1. Die Vorlage B 55 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1833 wird - vorbehaltlich Haupt- und Finanzausschuß - in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP (CDU vorb. H) gegen GRÜNE (=Ablehnung) zu 2. CDU, REP (REP ohne Vorbehalt) gegen SPD (= vV) und GRÜNE (= Ablehnung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 30 · 19.03.1996
TO I, TOP 21
Angenommen
1. Die Vorlage B 55 dient zur Kenntnis. 2. Der Vorlage OA 1833 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 21.03.1996
TO II, TOP 15
Beraten
Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Ablehnung)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2)
Zustimmung:
CDUREP
Ablehnung:
SPDGrüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung) zu 2. CDU und REP gegen SPD (= vereinfachtes Verfahren) und GRÜNE (= Ablehnung)

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