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Johann WoIfgang Goethe-Universität Bericht des Magistrats vom 08.12.2000, B 967

Vorlagentyp: OA
22 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Anregung vom 15.01.2001, OA 1831

entstanden aus Vorlage: OF 484/2 vom 15.01.2001

Betreff:

Johann WoIfgang Goethe-Universität Bericht des Magistrats vom 08.12.2000, B 967

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Der Zwischenbericht B 967 wird zu den Ziffern 2 bis 5 und 8 zur Kenntnis genommen.
  2. Zu Ziffer 1 wird der Magistrat aufgefordert, die Untersuchungsergebnisse betreffend die Route Reuterweg als auch die Route Bockenheimer Warte/Westbahnhof umgehend detailliert dem Ortsbeirat und der Stadtverordnetenversammlung offen zu legen.
  3. Zu Ziffer 6 (und 7) wird der Magistrat aufgefordert, umgehend die Lübecker Straße, die schon längst im Eigentum der Stadt gedacht war (Frankfurter Rundschau vom 07.04.2000 "Lübecker Straße wird geöffnet") umgehend in das Eigentum der Stadt zu bringen, um die Erschließung des IG-Farben-Geländes über die Lübecker Straße zum 01. April 2001 sicherzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 08.12.2000, B 967

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2000BB 967Johann Wolfgang Goethe-UniversitätMagistratsbericht
  2. 15. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1831Johann WoIfgang Goethe-Universität Bericht des Magistrats vom 08.12.2000, B 967
    Anregung
  3. 15. Januar 2001OFOF 484/2Johann WoIfgang Goethe-Universität Bericht des Magistrats vom 08.12.2000, B 967Ortsbeiratsantrag · SPD
  4. 14. Mai 2001Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 141Johann Wolfgang Goethe-UniversitätStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 57
Erledigt
1. Die Vorlage B 967 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1831 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneREP
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
zu 2 / Ziffer 2. und 3)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 2. OA 1831, Ziffer 1.: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme) OA 1831, Ziffern 2. und 3.: CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 41
Erledigt
1. Die Vorlage B 967 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1831 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 130
Erledigt
1. Die Vorlage B 967 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1831 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
zu 2 / Ziffer 1)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 2)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
zu 2 / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. Ziffer 1.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme) Ziffer 2.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung) Ziffer 3.: CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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