Spielplatz im Industriehof Lötzener Straße
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OBR-Anregung vom 06.02.1996, OA 1828 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 21.01.1996, OF 433 /7
Betreff: Spielplatz im Industriehof Lötzener Straße Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, mit dem Bundesvermögensamt zu verhandeln mit dem Ziel, die Sanierung beziehungsweise Neuanlage des Spielplatzes im Industriehof, im Rahmen der Umbauten der Wohnhäuser, zeitgleich vornehmen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. Februar 1996Sie sind hierOAOA 1828Spielplatz im Industriehof Lötzener StraßeAnregung
- 20. September 1996Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 588Spielplatz im Industriehof Lötzener StraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP gegen SPD (= P.u.B.)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, REP gegen SPD (= P.u.B.)