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"Kulturmeile Braubachstraße": 2. Querungsmöglichkeit in der Battonnstraße/Fahrgasse schaffen Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 898

Vorlagentyp: OA
33 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Begründung

Diese Querungsmöglichkeit wird seit vielen Jahren von den Bürgerinnen und Bürgern aus der südlichen Fahrgasse, sowie dem Ortsbeirat gefordert. Im Bereich südliche Fahrgasse wohnen sehr viele ältere Menschen, die den Fußweg zur nördlichen Fahrgasse mit seinen Geschäften als zu weit und schikanös empfinden. Um die Battonnstraße zu queren, müssen diese Bürger drei signalgesteuerte Fußgängerüberwege benutzen (siehe Skizze B 898). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 898 dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 13.07.2001, ST 294 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Ausschuss für Planen und Bauen Zuständige Ortsbeiräte: 1 Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 43. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 19.02.2001, TO I, TOP 11 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1359 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  3. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  4. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu
  6. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
  7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.02.2001, TO I, TOP 20 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  9. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden.
  10. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  11. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  12. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu
  13. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
  14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 48 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  15. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  16. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden.
  17. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  18. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  19. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu
  20. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
  21. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 58 Beschluss:
  22. Die Vorlage NR 1380 wird abgelehnt.
  23. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.
  24. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden.
  25. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  26. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme) zu
  27. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu
  28. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu
  29. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)
  30. Sitzung des OBR 1 am 14.08.2001, TO I, TOP 4 Beschluss: Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 8012,
  31. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 66 5

Inhalt

Anregung vom 16.01.2001, OA 1824

entstanden aus Vorlage: OF 710/1 vom 14.01.2001

Betreff:

"Kulturmeile Braubachstraße": 2. Querungsmöglichkeit in der Battonnstraße/Fahrgasse schaffen Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 898

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, im Rahmen der geplanten Einrichtung der "Kulturmeile Braubachstraße" und der damit einhergehenden verkehrlichen Umplanung eine 2. Querungsmöglichkeit über die Battonnstraße entlang der östlichen Seite der Fahrgasse zu realisieren.

Begründung:

Diese Querungsmöglichkeit wird seit vielen Jahren von den Bürgerinnen und Bürgern aus der südlichen Fahrgasse, sowie dem Ortsbeirat gefordert. Im Bereich südliche Fahrgasse wohnen sehr viele ältere Menschen, die den Fußweg zur nördlichen Fahrgasse mit seinen Geschäften als zu weit und schikanös empfinden. Um die Battonnstraße zu queren, müssen diese Bürger drei signalgesteuerte Fußgängerüberwege benutzen (siehe Skizze B 898).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 898

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2000BB 898Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
  2. 14. Januar 2001OFOF 710/1"Kulturmeile Braubachstraße": 2. Querungsmöglichkeit in der Battonstraße / Fahrgasse schaffen.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 16. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1824"Kulturmeile Braubachstraße": 2. Querungsmöglichkeit in der Battonnstraße/Fahrgasse schaffen Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 898
    Anregung
  4. 13. Juli 2001Antwort des Magistrats · nach 33 WochenSTST 294"Kulturmeile Braubachstraße"Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 43 · 19.02.2001
TO I, TOP 11
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage NR 1359 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und REP zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 20
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden. 3. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 48
Erledigt
Punkt 3: Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden. 3. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 3. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 58
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage NR 1380 wird abgelehnt. 2. Die Vorlage B 898 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 3. Der Vorlage NR 1359 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass in Ziffer 2. die Worte "in den Zollhof" gestrichen werden. 4. Die Vorlage OA 1824 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Annahme) zu 2. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Kenntnis) zu 3. CDU, GRÜNE und F.D.P. gegen SPD und REP (= Ablehnung) zu 4. CDU, SPD und F.D.P. gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

OBR 1
Sitzung 3 · 14.08.2001
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich eine schriftliche Stellungnahme vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 8012,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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