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Programm .Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-Platzes

Vorlagentyp: OA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren6 Sitzungen
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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Anregung vom 16.04.2012, OA 180 entstanden aus Vorlage: OF 164/2 vom 16.04.2012

Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-Platzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. den im Ortsbeirat 2 vorgestellten Entwurf für ein Mahnmal auf dem Hülya-Platz nicht zu realisieren; 2. das vorgestellte Konzept der zukünftigen Platzgestaltung (einschließlich der für das Mahnmal vorgesehenen Fläche, aber ohne den Entwurf des Mahnmals) als Grundlage für die Umgestaltung des Hülya-Platzes zu nehmen. Die Details der zukünftigen Platzgestaltung sind direkt mit dem Ortsbeirat 2 zu klären. Die Umgestaltung des Platzes wird zeitnah realisiert; 3. unabhängig von Ziffer 2. unter der Federführung des Ortsbeirates 2 sowie unter Einbeziehung von Vertretern der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung und des Türkischen Volkshauses einen Wettbewerb für die Gestaltung eines Mahnmals auf dem Hülya-Platz auszuschreiben; 4. gemeinsam mit dem Ortsbeirat 2 sicherzustellen, dass die Maßnahmen gemäß der Ziffern 2. und 3. im Rahmen des bestehenden städtischen Haushaltsansatzes für die Umgestaltung des Hülya-Platzes realisiert werden. Die Kosten des Wettbewerbs für das Mahnmal sind aus den Haushaltsansätzen für die Platzumgestaltung zu bestreiten.

Begründung: Der Ortsbeirat 2 würdigt die bisherige Arbeit und Kooperationsbereitschaft des Magistrats, sieht den vorliegenden Entwurf für ein Mahnmal auf dem Hülya-Platz jedoch nicht als geeignet an, um von den Bewohnern des Ortsbezirkes tatsächlich angenommen zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. April 2012OFOF 164/2Programm .Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-PlatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
  2. 16. April 2012Sie sind hier
    OAOA 180Programm .Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-Platzes
    Anregung
  3. 28. September 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 432a) Umgestaltung des Hülya-Platzes b) Programm .Schöneres Frankfurt. - Umgestaltung des Hülya-PlatzesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf6 Beratungen
Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 10 · 15.05.2012
TO I, TOP 33
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 67
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage OA 180 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 59
Beraten
1. Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage OA 180 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Ziffer 2. der Vorlage OA 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)REP (vereinfachtes Verfahren)Freie Wähler (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)Stv. Ochs (Prüfung und Berichterstattung)
zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkePiraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkePiraten
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 11 · 14.06.2012
TO I, TOP 17
Angenommen
a) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage OA 180 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
PiratenStv. Ochs
zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFreie WählerFDP
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und Stv. Ochs (= Annahme)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 18.06.2012
TO I, TOP 23
Angenommen
a) Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage OA 180 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. b) Der Ziffer 2. der Vorlage OA 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Piraten
Sonstige:
Stv. Ochs (Prüfung und Berichterstattung)
zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
LinkeFreie WählerFDP
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie Wähler
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 28.06.2012
TO II, TOP 38
Beraten
1. Die Ziffern 1., 3. und 4. der Vorlage OA 180 werden dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 2. Der Ziffer 2. der Vorlage OA 180 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDStv. Ochs
Ablehnung:
LinkeFreie WählerPiratenFDPREPNPD
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerPiraten
Ablehnung:
SPDStv. OchsFDPREPNPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE, SPD und Stv. Ochs gegen LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten (= Annahme), FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie NPD (= Ablehnung) zu 2.: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung), FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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