Programm .Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-Platzes
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Thema Schulen und Bildung verfolgenInhalt
Anregung vom 16.04.2012, OA 180 entstanden aus Vorlage: OF 164/2 vom 16.04.2012
Betreff: Programm "Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-Platzes Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, 1. den im Ortsbeirat 2 vorgestellten Entwurf für ein Mahnmal auf dem Hülya-Platz nicht zu realisieren; 2. das vorgestellte Konzept der zukünftigen Platzgestaltung (einschließlich der für das Mahnmal vorgesehenen Fläche, aber ohne den Entwurf des Mahnmals) als Grundlage für die Umgestaltung des Hülya-Platzes zu nehmen. Die Details der zukünftigen Platzgestaltung sind direkt mit dem Ortsbeirat 2 zu klären. Die Umgestaltung des Platzes wird zeitnah realisiert; 3. unabhängig von Ziffer 2. unter der Federführung des Ortsbeirates 2 sowie unter Einbeziehung von Vertretern der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung und des Türkischen Volkshauses einen Wettbewerb für die Gestaltung eines Mahnmals auf dem Hülya-Platz auszuschreiben; 4. gemeinsam mit dem Ortsbeirat 2 sicherzustellen, dass die Maßnahmen gemäß der Ziffern 2. und 3. im Rahmen des bestehenden städtischen Haushaltsansatzes für die Umgestaltung des Hülya-Platzes realisiert werden. Die Kosten des Wettbewerbs für das Mahnmal sind aus den Haushaltsansätzen für die Platzumgestaltung zu bestreiten.
Begründung: Der Ortsbeirat 2 würdigt die bisherige Arbeit und Kooperationsbereitschaft des Magistrats, sieht den vorliegenden Entwurf für ein Mahnmal auf dem Hülya-Platz jedoch nicht als geeignet an, um von den Bewohnern des Ortsbezirkes tatsächlich angenommen zu werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. April 2012OFOF 164/2Programm .Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-PlatzesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, FREIE_WÄHLER
- 16. April 2012Sie sind hierOAOA 180Programm .Schöneres Frankfurt" - Umgestaltung des Hülya-PlatzesAnregung
- 28. September 2012Antwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 432a) Umgestaltung des Hülya-Platzes b) Programm .Schöneres Frankfurt. - Umgestaltung des Hülya-PlatzesMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
- 3Ausschüsse beraten & empfehlen
- 4Plenum entscheidet
- 5Magistrat setzt um
Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung
Beratungsverlauf6 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE. und FDP
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und Piraten (= Annahme) zu 2.: CDU, GRÜNE, LINKE. und Piraten gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) FREIE WÄHLER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und Stv. Ochs (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: a) CDU, GRÜNE und SPD gegen LINKE. und FREIE WÄHLER (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, LINKE. und FREIE WÄHLER gegen SPD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Annahme) Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu 1.: CDU, GRÜNE, SPD und Stv. Ochs gegen LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten (= Annahme), FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie NPD (= Ablehnung) zu 2.: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD und Stv. Ochs (= Prüfung und Berichterstattung), FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) sowie NPD (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ARL (= Annahme)