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Linienführung des ÖPNV Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889

Vorlagentyp: OA
54 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Begründung

Bei Anträgen des Ortsbeirates 11 zu diversen Linienführungen des ÖPNV erhalten wir permanent die Hinweise auf gegebenenfalls doppelte Linienführungen. Der Ortsbeirat 11 macht den Magistrat darauf aufmerksam, dass er zum Beispiel auf der Eschersheimer Landstraße dreifachen Linienbetrieb betreibt. Das Gleiche gilt für die Linien 23, 24, 25 in Richtung Bischofsheim. Auch die Linien 38 und 43 laufen streckenweise in der Linienführung parallel. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889 dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2001, B 473 Bericht des Magistrats vom 07.12.2001, B 967 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Verkehrsausschuss Versandpaket: 24.01.2001 Beratungsergebnisse: 40. Sitzung des Verkehrsausschusses am 20.02.2001, TO I, TOP 17 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:

  1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 889 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1841 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
  3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1801 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. Abstimmung: zu
  4. Einstimmige Annahme zu
  5. Einstimmige Annahme zu
  6. Einstimmige Annahme
  7. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2001, TO I, TOP 75 Bericht: TO II Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  8. Die Vorlage B 889 dient zur Kenntnis.
  9. Die Vorlage OA 1841 wird abgelehnt.
  10. Die Vorlage NR 1419 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  11. Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  12. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  13. CDU (= Annahme) SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1841 abgelehnt ist. zu
  14. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu
  15. Einstimmige Annahme
  16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.03.2001, TO II, TOP 57 Beschluss:
  17. Die Vorlage B 889 dient zur Kenntnis.
  18. Die Vorlage OA 1841 wird abgelehnt.
  19. Die Vorlage NR 1419 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.
  20. Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  21. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu
  22. CDU (= Annahme) SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1841 abgelehnt ist. zu
  23. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu
  24. Einstimmige Annahme Beschlussausfertigung(en): § 8011,
  25. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2001 Aktenzeichen: 92 11

Inhalt

Anregung vom 15.01.2001, OA 1801

entstanden aus Vorlage: OF 497/11 vom 18.12.2000

Betreff:

Linienführung des ÖPNV Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889

Der Ortsbeirat 11 weist den Bericht des Magistrats B 889 zurück.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, zu prüfen und zu berichten, ob es nicht möglich ist bei bestimmten Linienführungen von der Norm abzuweichen und im Einzelfall positiv zu bescheiden.

Begründung:

Bei Anträgen des Ortsbeirates 11 zu diversen Linienführungen des ÖPNV erhalten wir permanent die Hinweise auf gegebenenfalls doppelte Linienführungen. Der Ortsbeirat 11 macht den Magistrat darauf aufmerksam, dass er zum Beispiel auf der Eschersheimer Landstraße dreifachen Linienbetrieb betreibt. Das Gleiche gilt für die Linien 23, 24, 25 in Richtung Bischofsheim. Auch die Linien 38 und 43 laufen streckenweise in der Linienführung parallel.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Hauptvorlage: Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2000BB 889Buslinie 44, Weiterführung nach BergenMagistratsbericht
  2. 18. Dezember 2000OFOF 497/11Linienführung des ÖPNVOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 15. Januar 2001Sie sind hier
    OAOA 1801Linienführung des ÖPNV Bericht des Magistrats vom 24.11.2000, B 889
    Anregung
  4. 15. Juni 2001BB 473Sozialrathaus Bergen-Enkheim ans ÖPNV-NetzMagistratsbericht
  5. 7. Dezember 2001Antwort des Magistrats · nach 54 WochenBB 967Sozialrathaus Bergen-Enkheim ans ÖPNV-NetzMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 40 · 20.02.2001
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
Punkt 3: Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1801 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage B 889 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 2. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1841 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist. 3. Es dient zur Kenntnis, dass die Entscheidung über die Vorlage OA 1801 auf den Haupt- und Finanzausschuss delegiert worden ist.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 3)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme zu 3. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 41 · 22.02.2001
TO I, TOP 75
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 889 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1841 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1419 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU (= Annahme) SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1841 abgelehnt ist. zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 41 · 01.03.2001
TO II, TOP 57
Erledigt
Punkt 4: Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (4 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Die Vorlage B 889 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 1841 wird abgelehnt. 3. Die Vorlage NR 1419 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. 4. Die Vorlage OA 1801 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 4)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU (= Annahme) SPD und F.D.P. (= vereinfachtes Verfahren) GRÜNE und REP (= Ablehnung) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage OA 1841 abgelehnt ist. zu 3. CDU und SPD gegen GRÜNE und F.D.P. (= Annahme) sowie REP (= Ablehnung) zu 4. Einstimmige Annahme

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