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Wiederherstellung des Eingangbereichs der Hostatoschule, Außenstelle Antoniter-/Hostatostraße nach dem schweren Verkehrsunfall

Vorlagentyp: OA
2 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

OBR-Anregung vom 16.01.1996, OA 1798 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 31.12.1995, OF 980 /6

Betreff: Wiederherstellung des Eingangbereichs der Hostatoschule, Außenstelle Antoniter-/Hostatostraße nach dem schweren Verkehrsunfall Tenor: Vier Monate sind seit dem Unfall vergangen und noch immer befindet sich der Eingangsbereich der Hostatoschule/Außenstelle in erbärmlichem Zustand. Überreste der Mauer liegen weiterhin haufenweise herum und der Briefkasten liegt verbogen da. Wo Schrott liegt, kommt wie auch anderswo, immer mehr Unrat hinzu. Abgesehen von der unschönen Ansicht, stellen die herumliegenden Teile eine nicht unerhebliche Gefahr für die Schülerinnen und Schüler dar, die sich täglich scharenweise in diesem Bereich aufhalten. Eine umgehende Wiederherstellung des alten Zustands ist dringend geboten. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, den durch einen Verkehrsunfall verschandelten Eingangsbereich der Hostatoschule/Außenstelle wieder in den ursprünglichen Zustand zu versetzen und außerdem den abgesägten Baum an gleicher Stelle durch eine Neupflanzung zu ersetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.04.1996 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 23.01.1996

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Der Weg dieser Vorlage

Am 16. Januar 1996 brachte der Ortsbeirat 6 diese Anregung ein. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 31 · 12.02.1996
TO I, TOP 32
Beraten
Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE und REP (= Annahme)

Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 31 · 15.02.1996
TO I, TOP 25
Beraten
Abstimmung: CDU, SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD gegen GRÜNE, REP (= Annahme)

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